SPD Dormagen

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Haushalt trägt Handschrift SPD-Bürgermeisters

Foto Velbert/Dormagen. Ein intensives Arbeitsprogramm absolvierten die Mitglieder der SPD-Fraktion am Wochenende bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Velbert. Zwei Tage lang beschäftigten sie sich gemeinsam mit Bürgermeister Erik Lierenfeld und dem 1. Beigeordneten Robert Krumbein mit dem Haushaltsplan 2018. Auch Kämmerin Tanja Gaspers erläuterte bei einem Besuch die sich seit der Einbringung des Haushaltes ergebenen Änderungen und beantwortete Fragen.

Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt ganz deutlich: „Erneut trägt der Haushalt die klare Handschrift unseres sozialdemokratischen Bürgermeisters.“ Trotz eines aktuell prognostizierten Defizits hat die Verwaltung darauf verzichtet, ihr Leistungsangebot auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger zurückzufahren oder Steuer- und Gebührenerhöhungen zum Ausgleich vorzuschlagen. Ebenso bleiben die freiwilligen finanziellen Unterstützungen beispielsweise für Kindertagesstätten, Offenen Ganztagsschulen und soziale Einrichtungen stabil, die Elternbeiträge für Kitas, die immer noch vier Prozent unter den vom Land empfohlenen Beiträgen liegen, werden nicht erhöht. „30 Millionen Euro als Investition in die lokale Infrastruktur u. a. zur Abdeckung des Bedarfs von mehr als 500 neuen Betreuungsplätzen bis 2021 weisen ebenfalls in die richtige Richtung“, so Fraktionsvize Andreas Behncke. „Weitere Planungen in Höhe von 40 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen in den nächsten fünf Jahren zeigen, dass Bildung in Dormagen weit mehr als eine Pflichtaufgabe ist.“

Aktuell sehen die Sozialdemokraten aber noch einen Bedarf bei der Unterstützung der Offenen Ganztagsschulen. „Um die Betreuungsqualität für alle Kinder einer Einrichtung zu sichern, fordern wir die Bereitstellung von 50.000 Euro für 2018“, so Vorstands- und Schulausschussmitglied Rotraud Leufgen. „Diese sollen zur Verfügung gestellt werden, um die Qualitätsstandards bei erhöhter sprachlicher Förderung erhalten zu können.“

50.000 Euro jährlich will die SPD-Fraktion auf Dauer im Wirtschaftsplan der TBD für die Erhaltung und Investitionen in Kinderspielplätze festschreiben. Ebenso soll eine Erhöhung von 2.500 auf 10.000 Euro für die Förderung des Schwimmunterrichts von Kindern dauerhaft eingepreist werden. 7000 Euro für das Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ würden ein deutliches Signal für die Außenwirkung geben.

Die SPD unterstützt den Integrationsrat bei seiner Forderung zur Bewältigung aller Aufgaben das Budget um 2.300 Euro zu erhöhen. Uwe Schunder und Katja Creutzmann, die beide Mitglieder im Integrationsrat sind, hatten für die Verwendung der Mittel bereits ein schlüssiges Konzept erarbeitet.
Um die Parksituation am Kreiskrankenhaus zu entlasten, soll der Randstreifen an der Dr. Geldmacher-Straße am Kreiskrankenhaus befestigt werden. Ein Thema, das die planungspolitische Sprecherin der SPD Sonja Kockartz-Müller schon lange auf der Agenda hat: „Hierfür sind weitere 80.000 Euro notwendig, die nach unserer Meinung aber gut investiert sind.“

Der Römerkeller, der ein wichtiger Teil der Dormagener Geschichte darstellt, muss an einigen Stellen dringend renoviert werden. 2000 Euro sind hierfür ein angemessener Betrag. Unstrittig ist bei den Sozialdemokraten auch, dass das Festival Alte Musik Knechtsteden wieder von der Stadt unterstützt wird.
Als Gäste begrüßen die Sozialdemokraten am Samstag Klaus Schmitz von der Stadtbad- und Verkehrsgesellschaft, der aktuelle Informationen über die Tochtergesellschaft der Stadt mitbrachte, sowie Michael Bison, der eine Übersicht über die Strukturentwicklung der Anfang des Jahres gegründeten Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft gab und aktuelle Aufgaben und zukünftige Vorhaben erläuterte.

Foto: Die SPD-Fraktionsmitglieder beschäftigten sich bei ihrer Klausurtagung intensiv mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2018

( 20.11.2017 - Fraktion)

SPD lädt zum Maiempfang
(25.04.2018) Dormagen. Zu ihrem schon traditionellen Mai-Empfang lädt die SPD Dormagen die Bürgerinnen und Bürger am Montag, 7. Mai, um 19 Uhr in die Kulturhalle (Kulle) an der Langemarkstr. 1-3 ein. „Wir freuen uns, dass wir den Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel als Ehrengast und Redner gewinnen konnten“, erklärt Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller. ... weiterlesen

Bürgerstammtisch der SPD Nievenheim
(25.04.2018) Nievenheim. Der nächste Bürgerstammtisch der SPD Nievenheim findet am Donnerstag, 3. Mai um 19 Uhr in der Gaststätte „Alter Bahnhof Nievenheim“ statt. Der Bürgerstammtisch bietet Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, ihr Anliegen direkt mit den örtlichen Ratsvertretern zu diskutieren. ... weiterlesen

„Woche der Begegnung“:
SPD-Politiker kommen auf Wunsch auch nach Hause

(18.04.2018) Nach der erfolgreichen Premiere in 2016 sowie der Neuauflage in 2017 bietet die Dormagener SPD auch in diesem Jahr wieder eine „Woche der Begegnung“ an. In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai nehmen sich die Sozialdemokraten viel Zeit, um sich mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Institutionen, Nachbarschaften und Gruppen zu treffen. ... weiterlesen

Dormagener Grundschüler sollen zu „Aqua-Agenten“ ausgebildet werden
Foto (26.03.2018) Der Umgang mit der Ressource Wasser ist auch Thema der Lehrpläne des Sachkundeunterrichts an den Grundschulen. Eine gute Möglichkeit, das Thema spannend und anschaulich zu bearbeiten, bietet das Projekt „Aqua-Agenten – dem Wasser auf der Spur“, das von der Hamburger Michael-Otto-Stiftung entwickelt wurde. ... weiterlesen

Ein „Baum des Grundgesetzes“ für den Spielplatz Roncalliplatz
Foto (21.03.2018) Delrath. Als der Sturm „Friederike“ sich auf dem neu gestalteten Spielplatz Roncalliplatz austobte, überlebte ein Baum leider nicht. Dies teilte Spielplatzpate Klaus Speth dem Vorstand der SPD Nievenheim mit und sofort waren die örtlichen Ratsmitglieder Karl-Josef Ellrich, Birgit Burdag, Jochen Pälmer und Kreistagsabgeordnete Doris Wissemann sich einig: „Wir spenden einen neuen Baum für den Spielplatz. ... weiterlesen

Rosen zum Internationalen Frauentag
Foto (16.03.2018) Traditionell feiern die Frauen am 8. März den Internationalen Frauentag. "Wir bekommen Rosen - wir wollen aber
→ gleichen Lohn für gleiche Arbeit
→ mehr Entlastung bei der Pflege von Angehörigen
→ bessere Bezahlung von Pflegekräften
→ Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit",
machte der Zonser SPD-Ortsvorstand mit Doris Rexin-Gerlach, Joachim Fischer und Renate Sräga auch in diesem Jahr wieder auf die eigentlichen Probleme aufmerksam. ... weiterlesen

Bedarfsgerechte OGS-Betreuung an der Regenbogenschule sicherstellen
(14.03.2018) Dormagen-Rheinfeld. Die Schulpflegschaft der Rheinfelder Regenbogenschule zeigt sich besorgt, dass die vorhandenen Räume der Offenen Ganztagsschule (OGS) vor allem mit Blick auf das kommende Schuljahr nicht mehr für eine bedarfsgerechte Betreuung der Kinder ausreichen. ... weiterlesen

SPD begrüßt die Einführung einer Wettbürosteuer
(27.02.2018) In der Sitzung des Hauptausschusses am 22. Februar wurde die Einführung einer Wettbürosteuer ab dem 1. April 2018 beschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entscheidung, der ein Antrag der Sozialdemokraten vom 8. ... weiterlesen