SPD unterstützt Kürzung der Tagesordnung für Ratssitzung

(16.12.20 / Fraktion)
„Es ist ganz schwierig, in der aktuellen Situation die richtige Entscheidung für oder gegen die Durchführung einer Ratssitzung zu treffen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. „Aber manche Dinge müssen und sollten zum jetzigen Zeitpunkt auf den Weg gebracht werden.“ Deshalb ist seine Fraktion auch damit einverstanden, dass die Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 17. Dezember, so eingekürzt wird, dass wichtige Entscheidungen getroffen werden können, aber alle anderen Themen und Anträge erst im neuen Jahr behandelt werden. „Zu den wichtigen Entscheidungen gehören zum Beispiel der Stellenplan oder auch die Besetzung der beiden Beigeordnetenstellen, damit die Kandidaten ihre persönliche berufliche Zukunft konkretisieren können, sowie die Bezuschussung des Netzwerks 55plus, das Planungssicherheit braucht.“

„Wir bedauern sehr, dass wir uns nicht ausführlich mit allen zunächst vorgesehenen Tagesordnungspunkten befassen können, denn jeder einzelne Punkt verdient unser Interesse und unsere Aufmerksamkeit“, erklärt Fraktionsvize Martin Voigt und Sonja Kockartz-Müller ergänzt: „Aber wir müssen im Interesse aller Ratsmitglieder den Infektionsschutz im Auge behalten. Und das bedeutet, notwendige Sitzungen so kurz wie möglich zu gestalten.“ Die Sozialdemokraten hoffen, dass sich die Pandemielage bald so entspannt, dass ein „normales“ kommunalpolitisches Arbeiten für die Bürgerinnen und Bürger in Dormagen wieder möglich ist.

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