Koalitionsvertrag zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgeschlossen
Fünf Wochen lang wurde zwischen den Vertreter*innen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreich diskutiert, verhandelt und abgestimmt: Seit gestern Abend ist der Koalitionsvertrag zwischen den beiden Fraktionen nun in trockenen Tüchern. Die Mitglieder der beiden Parteien stimmten in ihren Versammlungen dem erarbeiteten Vertrag zu, so dass bereits in der Ratssitzung am 12. November 2020 eine stabile Mehrheit ihre Akzente setzen kann.
Mit „ECHT SOZIAL“ und „NATÜRLICH NACHHALTIG“ sind damit auch die beiden wichtigsten Schlagworte für die kommenden fünf Jahre der Zusammenarbeit festgelegt. „Unser gemeinsames Ziel ist es, unsere Stadt in allen Bereichen nachhaltiger, sozialer und familienfreundlicher zu gestalten“, erklärt Carsten Müller, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Tobias Raidelet, Vorsitzender der Dormagener GRÜNEN, ergänzt: „Uns ist es wichtig, dass wir als Stadt unserer Verantwortung für das Klima und damit für die Zukunft der nachfolgenden Generationen gerecht werden.“ Dabei stehen selbstverständlich immer die finanziellen Möglichkeiten der Stadt im Fokus, denn Ziel ist auf jeden Fall ein ausgeglichener Haushalt.
Claudia und Tobias Raidelet sowie Tim Wallraff vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Carsten Müller, Michael Dries sowie Erik Lierenfeld von der SPD haben bei den Verhandlungen ihre jeweiligen Fachpolitiker einbezogen, damit in einem möglichst offenen und transparenten Verfahren schon früh viele politischen Akteure eingebunden werden konnten. „Auch wenn wir ganz gewiss nicht in allen Themen einer Meinung waren, so fanden die Diskussionen immer auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt statt“, so Tobias Raidelet als Vertreter der kleineren Fraktion. Müller zieht das gleiche Resümee: „Dieser wertschätzende Umgang trägt auch dazu bei, dass wir uns auf die Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren freuen und vieles zum Wohle der Stadt und ihrer Menschen auf den Weg bringen können.“
Foto: Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die SPD-Mitgliederversammlung online durchgeführt. Über 40 Mitglieder beteiligten sich an der Video-Konferenz, um den Koalitionsvertrag zu besprechen und zu genehmigen.