Deichverband: SPD stellt sich hinter die Betroffenen

(28.01.10 / )
Die SPD-Fraktion Dormagen stellt sich hinter die von den Kosten der neuerlichen Deichsanierung betroffenen Bürger. Der Deichverband will die Kosten der nötigen Reparaturarbeiten der Deichschäden über eine massive Beitragserhöhung der 4800 Mitglieder finanzieren. Hier protestieren die Mitglieder nach Ansicht der SPD zu Recht. Es könne nicht sein, dass diese Kosten auf die Mitglieder abgewälzt würden und sie allein für die Fehlentscheidungen der Vergangenheit gerade stehen müssten, so Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: "Hier hat es auf Seiten des Deichverbandes ganz klar Versäumnisse gegeben. Auch die Kontrollen durch die Aufsicht führenden Behörden, insbesondere durch die Bezirksregierung Düsseldorf und das Staatliche Umweltamt in Krefeld, haben offensichtlich nicht funktioniert. Das Land kann sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen." Eine Auflösung des Verbands sieht die Partei allerdings nicht als zielführende Lösung an. Schmitt: " Das löst die momentanen Probleme nicht. Wichtig ist, dass die eingeleiteten Verfahren jetzt zügig vorangetrieben und schnell zum Abschluss gebracht werden, um Klarheit für die Betroffenen zu schaffen." Fraktionsvize Nils Szuka regt an, auch über eine strukturelle Neuordnung des Deichverbands nachzudenken: " Die Arbeit muss für die Mitglieder transparenter gemacht und die internen Kontrollmöglichkeiten verbessert werden, damit so ein Fiasko in Zukunft vermieden werden kann."