SPD enttĂ€uscht ĂŒber das Verhalten der Koalition - Neue Ratssitzung beantragt
(08.10.10 / )SPD-Fraktion fordert Respekt im Umgang miteinander. âDie Demokratie wurde durch die Koalition aus CDU, FDP und GrĂŒnen am gestrigen Abend nachhaltig beschĂ€digtâ, fasst SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt den Eindruck fast aller Anwesenden der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag zusammen. EnttĂ€uscht zeigen sich die Sozialdemokraten darĂŒber, dass die Jamaika-Koalition ihre AnkĂŒndigung wahr machte und geschlossen der Versammlung fernblieb. Auch die Besucherinnen und Besucher zeigten kein VerstĂ€ndnis fĂŒr das Verhalten der abwesenden Ratsmitglieder und machten aus ihrer Empörung keinen Hehl: âWer bestimmt in Dormagen eigentlich, was diskussionswĂŒrdig und entscheidungsreif ist?â fragte eine Dormagenerin ungehalten. Gleich im Anschluss an die kurze Sitzung hat die SPD-Fraktion sofort eine erneute Ratssitzung mit den gleichen Themen gemÀà § 47, Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW unter BerĂŒcksichtigung der Ladungsfristen gem. § 2 der GeschĂ€ftsordnung des Rates beantragt. Diese wĂ€re dann in jedem Fall auch ohne Anwesenheit der Mehrheit der Ratsmitglieder beschlussfĂ€hig. Im Vorfeld der Ratssitzung hatte die Fraktion mehrere entscheidungsreife AntrĂ€ge gestellt, die sie auch ohne weitere Verzögerung bearbeitet haben wollte: âWir nehmen unsere Verantwortung gegenĂŒber den Dormagener BĂŒrgern sehr ernst.â Eingeleitete MaĂnahmen wie die SchlieĂung der Stadtteilbibliothek und das SportstĂ€tten-Benutzungsentgelt fĂŒr SozialverbĂ€nde mĂŒssten in Frage gestellt und unter den verĂ€nderten finanziellen Gesichtspunkten diskutiert werden. âEinen Rat, der solche Debatten fĂŒhren will als Palaverclub zu bezeichnen, ist schon mehr als grenzwertigâ, rĂŒgt Schmitt die Ausdrucksweise des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wiljo Wimmer. âDer BĂŒrger hat ein Recht darauf, dass wichtige Angelegenheiten unverzĂŒglich behandelt und nicht ĂŒber Wochen verschleppt werdenâ, nimmt Fraktions-Vize Nils Szuka alle Ratsmitglieder in die Pflicht. âWenn wir deshalb die unverzĂŒgliche Terminierung einer Ratssitzung beantragen, hat das nichts mit einem politischen RĂ€nkespiel zu tun.â AbschlieĂend stellt Schmitt noch einmal klar: âWir möchten die Stadt durch konstruktives Miteinander voranbringen. Dazu ist notwendig, dass auch zwischen den Ratssitzungen Informationen flieĂen, GesprĂ€che stattfinden und Diskussionen gefĂŒhrt werden. Alle politischen Vertreter mĂŒssen einander zuhören und respektieren. Wir sind dazu bereit.â