SPD lehnt jeglichen Kontakt mit Pro NRW kategorisch ab

(10.05.12 / Fraktion / Nievenheim)
Zusammenarbeit zwischen SPD und BI Bad zur Zeit nicht möglich

Nach wie vor lehnt die SPD einen Kontakt mit der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Organisation Pro NRW kategorisch ab. Die Vorkommnisse der letzten Tage und Wochen, die mit Pro NRW und auch mit den nicht tolerierbaren Salafisten im Zusammenhang stehen, machen deutlich, dass Extremismus - gleich welcher Art - keinerlei Duldung verdient und konsequent abzulehnen ist. „Wir halten es in dieser Beziehung mit Immanuel Kant und sind der Intoleranz gegenüber intolerant“, verdeutlicht Ratsherr Erik Lierenfeld den Standpunkt seiner Partei.

„Wer mit Pro NRW zusammenarbeitet, befindet sich nicht in unserem Demokratiespektrum“, stellt auch Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt einmal mehr klar. Aus diesem Grund wird sich die SPD-Fraktion nicht mehr mit der Bürgerinitiative „BAD“ treffen, die auch Pro NRW zur Unterstützung bezüglich der Erhaltung des Hallenbades Nievenheim kontaktiert hat. „Diese Entscheidung wird unsere Arbeit in Bezug auf der Erstellung eines Bäderkonzeptes jedoch nicht tangieren“, erläutert Fraktionsvize und Sportausschussvorsitzender Detlev Zenk. „Selbstverständlich ist es nach wie vor unser Ziel, eine fachlich fundierte und nachvollziehbare Lösung im Interesse aller Dormagener Bürgerinnen und Bürger zu finden.“