Bürgerentscheid: SPD gratuliert zum hervorragenden Ergebnis

(26.11.12 / Fraktion)
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dormagen gratuliert dem TSV Bayer Dormagen zum hervorragenden Ergebnis beim ersten Dormagener Bürgerentscheid. 11.113 Stimmen für den Erhalt der Römer Therme sind ein eindeutiges Signal und bestätigen die schon für das Bürgerbegehren gesammelten Unterschriften. Die SPD-Fraktion war fest davon ausgegangen, dass der Bürgerentscheid ein positives Ergebnis für das beste Freibad der Region bringen würde. Doch dieses Resultat mit einer Zustimmung von über 90 Prozent der Wähler übertrifft alle Erwartungen.

Die Durchführung des Bürgerentscheids entspricht dem geltenden Recht - doch mit Gespür für die Interessenslage der Dormagener Bevölkerung hätte die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP (plus diesmal den so genannten Bürgern für Dormagen) dem Bürgerbegehren zustimmen und damit den hohen Aufwand für das Bürgerbegehren verhindern können. Im Informationsheft für den Bürgerentscheid keine Empfehlung auszusprechen ist das Ende des politischen Gestaltungswillens.

Der 25. November, der Tag des Bürgerentscheids, beweist einmal mehr, dass diese Ratsmehrheit völlig an den Interessen der Menschen unserer Stadt vorbei arbeitet.