Haushalt 2017 ist auf einem guten Weg
Rösrath/Dormagen. Die SPD-Klausurtagung am 5. und 6. November in Rösrath hatte als Hauptthema naturgemäß den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung. Dazu gehörte auch, erste Weichen für zukünftige Entwicklungen zu stellen. „Generell können wir dem vorgelegten Entwurf zustimmen“, so Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „Die Zahlen und Gewichtungen entsprechen unseren sozialdemokratischen Prioritäten.
Eine große Position im Haushalt stellen die Kosten für die Kinderbetreuung dar. Die aktuell sehr gute Betreuungsquote in Dormagen kann durch den durchaus erwünschten Zuzug von Familien allerdings sinken. „Hier müssen wir gegensteuern“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Fraktion Michael Dries. Wichtig sei zudem, die Jugend enger einzubeziehen: “Aus diesem Grund beabsichtigen wir, einen Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für ein Jugendparlament zu stellen.“ Damit dieses Gremium dann auch zu einer wichtigen Stimme für die Dormagener Jugend werden kann, muss es strukturell gut aufgestellt und von der Verwaltung begleitet werden.
Mit 50 Euro pro Gruppe möchten die Sozialdemokraten in Zukunft die zusätzlichen Fahrtkosten für Ausflüge, die die Offenen Ganztagsschulen während der Schulferien anbieten, unterstützen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den OGS geben sich immer sehr viel Mühe, den Kindern in den Ferien interessante Angebote auch außerhalb des üblichen Rahmens zu machen“, lobt die schulpolitische Sprecherin Birgit Burdag. „Die Mittel wären ein Beitrag, um die Teilnahme aller Kinder an Sonderfahrten zu ermöglichen.“
Bei der Sanierung der Dr. Geldmacher-Straße fordert Sonja Kockartz-Müller, Expertin für Planung und Umwelt, zunächst ein Parkraumkonzept für das Kreiskrankenhaus ein. „Hier eine Einzelmaßnahme ohne Berücksichtigung der Gesamtsituation durchzuführen, ist nicht zielführend.“ Die weitere Neuentwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten in einer für Dormagen bestverträglichen Form sind für die SPD Selbstverständlichkeiten.
Für einen Klimaschutzmanager sehen die SPD-Fraktionsmitglieder einen dauerhaften Bedarf. Kockartz-Müller erläutert: „Wir können uns vorstellen, dass in der Stadtverwaltung langfristig eine Stelle eingerichtet wird, bei der die Aufgaben, die sich ja auch aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt ergeben, zusammenlaufen.“
Die Sanierung der Sportplätze ist auf einem guten Weg. „Im Bereich der Beethovenstraße werden wir darauf achten, dass auch das Angebot an Sporthallenflächen bei einer Überplanung dem Bedarf von Schulen und Vereinen entsprechen“, teilt Detlev Zenk, Fachpolitiker für den Sportbereich, mit. „Außerdem wollen wir als mittelfristiges Ziel festschreiben, dass mindestens 80% der Grundschüler das Schwimmabzeichen ‚Seepferdchen‘ erreichen und Schwimmen schon in der Kita verstärkt gefördert wird.“
Für das kommende Jahr fordern die Sozialdemokraten von den Technischen Betrieben Dormagen die Fertigstellung und Vorlage des Friedhofsentwicklungsplanes. Kritik übte Carsten Müller am Eigenbetrieb Dormagen: „Die aktuellen Projekte müssen endlich abgearbeitet werden.“ Das Betriebsausschussmitglied fordert eine strukturelle Weiterentwicklung, damit die Aufgaben und Arbeiten zukünftig effizienter abgearbeitet werden. Einig ist sich die Fraktion darin, dass bei der Planung des Umbaus der Aula des Bettina-von-Arnim-Gymnasiums nicht ausschließlich die Durchführung von Schulveranstaltungen im Fokus stehen sollen. Dies liegt auch dem kulturpolitischen Sprecher Uwe Schunder sehr am Herzen: „Wie in den vergangenen Jahren sollen auch in Zukunft nichtschulische Kulturveranstaltungen an diesem Ort ermöglicht werden.“
Andreas Behncke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, fasst die Beratungen der Sozialdemokraten zusammen: „Wir sind uns alle einig, dass wir auch in den nächsten Jahren ausgabensensibel vorgehen und die Einnahmeseite langfristig ausbauen müssen. Nur so kann der sich vorsichtig entwickelnde positive Trend in Sachen Haushaltsentwicklung manifestiert werden.“
„Bürgermeister Erik Lierenfeld und Kämmerin Tanja Gaspers haben einen ausgeglichenen und nachvollziehbaren Haushaltentwurf vorgelegt“, erklärt Fraktionschef Schmitt abschließend. „Ihnen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchten wir für ihre Arbeit ausdrücklich danken.“