Meine SPD

Es gab schon deutlich einfachere Zeiten, um als Bürgermeister für die SPD anzutreten. Das gebe ich offen zu. Aber gerade in den Momenten, in denen nicht alles glatt läuft, gerade wenn es mehr offene Fragen als Antworten gibt, gerade dann zeigt sich, ob ein Politiker zu seinen Überzeugungen und zu seinen Prinzipien steht. Die SPD ist eine stolze Partei, die für mich das richtige Verständnis einer Demokratie und eines Sozialstaates repräsentiert. Ich stehe Willy Brandt sehr nahe, der für mich wie kein zweiter SPD Vorsitzender die moralische Kompassnadel richtig ausgerichtet hat.

„Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.“ Willy Brandt, 28. Oktober 1969

Ich verstehe, dass einige Menschen in den letzten Jahren ihr Vertrauen in die SPD verloren haben. Wir leben in einer Zeit der Veränderung und auch die SPD muss sich in Teilen neu erfinden und neu ausrichten, um die richtigen Antworten geben zu können. Wir stecken mitten in diesem Prozess. Die SPD will ihren Wurzeln, ihrer Geschichte und ihrer Überzeugungen treu bleiben und gleichzeitig die richtigen und arbeitnehmerfreundlichen Antworten für das digitale Zeitalter entwickeln. Diese Fragen stellen wir uns in Dormagen auch. Wir blicken zurück auf unsere Stadtgeschichte und stellen uns gleichzeitig die Frage, wie wir die Digitalisierung nutzen können, um Dormagen lebendig und lebenswert zu erhalten. Hier gilt es Verantwortung zu übernehmen, auch in rauen Zeiten.

Deswegen bin ich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie hat über 150 Jahre alte Grundwerte. Diese Prinzipien und Überzeugungen sind wichtig und bleiben: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Das sind für mich unverrückbare Grundpfeiler einer starken Gesellschaft. Für mich haben sie klare Bedeutungen und sind eine Verpflichtung im politischen Alltag.

Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo es die Freiheit eines anderen beschneidet. Jeder Mensch hat die Freiheit und das Recht auf eine eigene Meinung. Ich muss diese nicht teilen und ich kann ihn mit Argumenten konfrontieren. Aber natürlich darf sie jeder aussprechen, solange sie nicht strafbar oder beleidigend ist. Dies ist aber in einer Demokratie keine Einbahnstraße. Wer seine Meinung laut ausspricht, muss auch akzeptieren, dass es eine Gegenrede geben kann. Dieser Austausch von Meinungen und Argumenten erhält unsere Gesellschaft am Leben.

Mir ist klar, dass es absolute Gerechtigkeit niemals geben wird. So treffe ich als Bürgermeister Entscheidungen, bei denen es um die Abwägung von Interessen geht. Ich verstehe nur zu gut, dass einige das als ungerecht empfinden. Hier suche ich bei jeder einzelnen Entscheidung die richtige Balance. Gerechtigkeit ist für mich darüber hinaus auch immer eine Frage nach der Chancengleichheit. So ist es schlicht ungerecht, dass die Bildungslaufbahn von Kindern noch immer in einer Vielzahl der Fälle vom Einkommen und sozialen Status der Eltern abhängt.

Ich möchte mit meiner politischen Arbeit das Gemeinwohl vor die Einzelinteressen stellen. Ich möchte faire Chancen und beste Bildungsperspektiven. Talent, Einsatz und Engagement sollten die Zukunft unserer Kinder bestimmen.

Solidarität ist das Herz unserer Stadt. Jeder öffentliche Platz, jeder Bus und jedes neue Wohngebiet ist ein Ausdruck von Solidarität. Denn all dies gehört uns allen. Jeder von uns stellt es als Dormagener zur Verfügung, finanziert es mit und kann davon profitieren. Das funktioniert nur, solange niemand überfordert wird. Die Solidarität der Gemeinschaft darf nicht auf dem Rücken Einzelner ausgetragen werden. „Starke Schultern müssen mehr schultern als schwache Schultern“, davon bin ich überzeugt. Aber ohne starke Schultern haben die Schwächeren in unserer Gemeinschaft viel schlechtere Chancen. Das sollte man nie vergessen.

Dies sind die Werte der SPD und es sind meine Grundwerte. Uns ist es gelungen, die Arbeitnehmerrechte in den Fokus zu stellen und die dazugehörigen Gesetze durchzusetzen. Gerade in den Zeiten von Corona profitieren hunderttausende Menschen von diesen Lösungen. Ohne die SPD wäre die Familienpolitik noch immer ohne Elterngeld, ohne Anspruch auf einen KiTa-Platz und ohne die attraktiven frühen Hilfen im Rahmen des Dormagener Modells. Familien sind das Zentrum unseres Lebens. Und keine Partei kümmert sich leidenschaftlicher um deren Belange als die SPD.

Gute Politik verdient Vertrauen. Davon bin ich überzeugt. Auf kommunaler Ebene funktioniert das sehr gut. Es gibt unglaublich viele gute und anerkannte Vertreter der SPD in den Gemeinden, Städten und Landkreisen und ich bin stolz darauf, einer von vielen SPD-Bürgermeistern in NRW zu sein. Hier vor Ort beweisen wir, dass wir den richtigen Kompass haben und die Menschen im Mittelpunkt unserer Handlungen stehen. Wir setzen uns für die Menschen ein. Wir wollen erfolgreiche, lebendige und lebenswerte Städte für Familien, Senioren und Kinder. Das sind die SPD-Grundwerte übertragen in den Alltag in Dormagen.

Häufig wird mir die Frage gestellt. „Du bist doch ein guter Mann – warum bist Du in der SPD?“ Ich antworte dann gerne: „Danke für das Kompliment, und genau deswegen bin ich in der SPD!“