SPD setzt auf Klausurtagung klare Signale

(26.10.14 / Fraktion)
Velbert/Dormagen. In entspannter AtmosphĂ€re trafen sich die Fraktionsmitglieder der SPD am Wochenende zu ihrer ersten Klausurtagung in der neuen Ratsperiode. Vor der fachlichen Diskussion um den Haushaltsplan 2015 nahmen sich die Sozialdemokraten Zeit, um interne Arbeits- und OrganisationsablĂ€ufe zu besprechen, fachpolitischen Ansprechpartner zu bestĂ€tigen und Arbeitskreisleiter zu wĂ€hlen. „Bereits hier hat sich gezeigt, dass die Mischung aus jungen und Ă€lteren Fraktionsmitglieder sowie neuen und erfahrenen Ratsmitgliedern auch innerhalb der Fraktion eine positive eigene Dynamik entwickelt“, zeigte sich Fraktionschef Bernhard Schmitt Ă€ußerst zufrieden. Selbst am Abend in einer lockeren GesprĂ€chsrunde mit dem Landtagsabgeordneten Rainer Thiel und BĂŒrgermeister Erik Lierenfeld, der die ganze Klausurtagung begleitete, war das Interesse an landes- und kommunalpolitischen bis in die Nachtstunden ungebrochen groß.

Das gute Zusammenspiel zwischen jungen und erfahrenen Sozialdemokraten zeigte sich erneut in den fachpolitischen Diskussionen. Der Forderung nach einer Erhöhung der ZuschĂŒsse zur Sanierung von KinderspielplĂ€tzen stand ein kreativer Deckungsvorschlag gegenĂŒber, der bis zur Sitzung des Fachausschusses noch ausgearbeitet wird. Erfahrung und neue Ideen bildeten auch eine gute Diskussionsgrundlage, um die Forderung nach sozialen Komponenten beim Verkauf der BaugrundstĂŒcke in Nievenheim IV aufzustellen.

Im Haushalt fand die SPD verschiedene AnsĂ€tze, die nach ihrer Meinung gekĂŒrzt oder verschoben werden können. Bernhard Schmitt gibt ein Beispiel: “Wir schlagen eine Verschiebung eines großen Teils der bereit gestellten 200.000 Euro fĂŒr die Umwandlung des Ehrenfriedhofs an der Nettergasse in eine Parkanlage vor. Hier geht die Bitte an die Verwaltung, die zurzeit tatsĂ€chlich notwendigen Maßnahmen zu beziffern.“ Weitere Schritte, die eine AttraktivitĂ€tssteigerung zum Ziel haben, sollen dann auf einen spĂ€teren Zeitpunkt verlegt werden. Auch der jĂ€hrliche Ansatz von 100.000 Euro fĂŒr Wirtschaftswege mĂŒsse auf den PrĂŒfstand. „Hier wollen wir auch mit den Anliegern ins GesprĂ€ch kommen“, so Fraktionsvize Martin Voigt.

Bei den SportstĂ€ttennutzungsentgelten sieht die SPD nach wie vor Diskussionsbedarf. „Bei unserem Sportforum Anfang Oktober hat sich gezeigt, dass hier von einer großflĂ€chigen Verweigerungshaltung der Sportvereine keine Rede sein kann“, erklĂ€rt Detlev Zenk, sportpolitischer Sprecher der SPD. „Allerdings ist bei den UmsetzungsvorschlĂ€gen noch immer vieles in Bewegung und in der PrĂŒfung, so dass hier noch an einem Konzept gearbeitet wird, welches zu einem Konsens zwischen Sportvereinen und Verwaltung fĂŒhren kann.“ Auch wenn man hier inzwischen auf einem guten Weg sei, wĂŒrde wohl bis zur Sitzung des Sportausschusses am 30. Oktober kein entscheidungsfĂ€higer Beschlussvorschlag vorgelegt werden können. Einigkeit innerhalb der Fraktion herrscht darĂŒber, dass die SportplĂ€tze in allen Ortsteilen als wichtiger Bestandteil der Infrastruktur erhalten bleiben sollen. Detlev Zenk: “Die Verwaltung wird aufgefordert, das HSK entsprechend anzupassen und eine realistische Umsetzung im Dialog mit den Menschen und Vereinen vor Ort vorzuschlagen.“

Herbe Kritik musste sich KĂ€mmerer Kai Uffelmann erneut wegen der mangelnden Transparenz des Haushaltsplanentwurfs gefallen lassen. Wenngleich die SPD VerstĂ€ndnis fĂŒr die Schwierigkeiten in einem Wahljahr und die damit verbundenen VerĂ€nderungen habe, erwarte sie doch fĂŒr den Haushalt 2016 die Umsetzung ihrer jahrelangen Forderung nach ausfĂŒhrlicheren ErlĂ€uterungen und besseren Lesbarkeit. „An dieser Stelle sehen wir auch die Produktverantwortlichen in der Pflicht, die in der Lage sein mĂŒssen, eklatante Differenzen schon im Ansatz fĂŒr uns Ehrenamtler nachvollziehbar zu erklĂ€ren.“ Hier hoffe man in Zukunft auf gute Ergebnisse einer interfraktionellen Arbeitsgruppe und die Handschrift des neuen BĂŒrgermeisters.

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