Anträge und Anfragen der Fraktion

Ratsperiode 2014 - 2020

Ratssaal Dormagen © SPD - Bärbel Suling
Anfrage: Standortfragen zur Sprung(s)chance des IBs im Dormacenter
(25.02.20) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Anbringen von Grünpfeilen für Radfahrer an Lichtzeichenanlagen
(19.02.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Kulturangebote in den Ortsteilen
(11.02.20) - Empfänger:  Kulturausschuss
Förderprogramm zur Dorferneuerung
(04.02.20) - Empfänger:  Stadtrat
Fahrsicherheitstraining für E-Bikes
(28.01.20) - Empfänger:  Stadtrat
Anfrage: Verkehrssituation auf der Klosterstraße (L 280) in Delhoven
(27.01.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Gründerzentrum in Dormagen
(27.01.20) - Empfänger:  Stadtrat
Zuschuss für die Einstellung von Aufsichtskräften für Schultoiletten
(01.12.19) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:  Vom Hauptausschuss abgelehnt (Stimmengleichheit)
Bereitstellung finanzieller Mittel für den „Masterplan Grün“
(01.12.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Mittel für externe Gutachten zum „Masterplan Grün“
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Mit Mehrheit vom Hauptausschuss abgelehnt
Erstellung eines Konzepts zur Erneuerung des „Trimm-Dich-Pfads“ im Tannenbusch
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  In den Wirtschaftsplan 2020 der TBD soll zusätzlich eine Investitionsauszahlung in Höhe von 100.000 € für die Anschaffung Spielgeräten auf Spielplätzen sowie für die Erneuerung der Trimm-Dich-Pfade im Tannenbusch und der Zonser Heide eingestellt werden.
Zusätzliche Mittel für die Sanierung und Modernisierung von Spielplätzen
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  In den Wirtschaftsplan 2020 der TBD soll zusätzlich eine Investitionsauszahlung in Höhe von 100.000 € für die Anschaffung Spielgeräten auf Spielplätzen sowie für die Erneuerung der Trimm-Dich-Pfade im Tannenbusch und der Zonser Heide eingestellt werden.
Fortsetzung des Bildungsangebots „Umweltscouts“
(07.11.19) - Empfänger:  Planung- und Umweltausschuss
Resultat:  Projekt Umweltscouts wird weitergeführt
Anschaffung eines „Spülmobils“ zur Vermeidung von Einweggeschirr
(16.09.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Kosten und Möglichkeiten der Bewirtschaftung sollen kurzfristig ermittelt und ein mögliches Konzept entwickelt werden.
Anfrage: Sonnenschutz in Schulen und Betreuungseinrichtungen
(02.09.19) - Empfänger:  Jugendhilfe- und Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Trinkwasserspender in der Innenstadt und Zons
(30.07.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Mit Mehrheit vom Stadtrat abgelelehnt
Anfrage: Sachstand Fahrradpumpstationen
(26.06.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Anfrage: Steingärten eindämmen
(12.06.19) - Empfänger:  Verwaltung / Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Einbeziehung von E-Scootern in das Mobilitäts- und Radwegekonzept der Stadt
(29.05.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Die Verwaltung soll die Möglichkeiten eines Einsatzes von E-Scootern im Rahmen des städtischen Mobilitätskonzeptes sowie die Auswirkungen dieses Verkehrsmittels auf das städtische Radverkehrsnetz weiter prüfen.
Einrichtung von zwei Querungshilfen über die B 477 in Dormagen-Gohr
(09.04.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Es soll eine Verkehrserhebung und eine anschließende Verkehrsbesprechung mit Straßen NRW und der Polizei durchgeführt werden.
Anfrage: Umrüstung von Papierkörben auf der Kölner Straße
(09.04.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Einsatz kühlender Hilfsmittel bei Sportverletzungen
(12.03.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Direkte Zuwegung für Fußgänger und Radfahrer aus dem Baugebiet Nievenheim IV auf die Bismarckstraße
(25.02.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Gespräche mit den Eigentümern des Verbindungsweges "Nievenheim IV - Latourshof - Bismarckstraße" über eine Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer sollen aufgenommen werden.
Anfrage: Leihfahrräder am Bahnhof / Fahrradpumpstationen
(20.02.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Entwicklung eines Konzepts für die Wasserrettung
(08.02.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:Beschluss
„Masterplan Grün“ für Dormagen
(31.01.19) - Empfänger:  Planung- und Umweltausschuss
Resultat:  Die Verwaltung soll in einer der nächsten Sitzungen des Planungs- und Umweltausschusses einen Vorschlag vorlegen, wie die Grünentwicklung in Dormagen gestaltet werden kann.
Satzungsänderung über die Erhebung von Elternbeiträgen
(07.11.18) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Verkehrssituation am Anfang Kölner Straße
(05.09.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Abbiege-Assistenzsystem in städtischen Fahrzeugen
(24.07.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschluss
Bereitstellung einer Fläche für „Urban Gardening“ in der Innenstadt
(24.07.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Positiver Beschluss
Wegweisung Richtung Dormagen-Hackenbroich
(29.06.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Ausführung der Verwaltung zum Thema
Bestattungsmöglichkeit für Eheleute in Urnengräbern
(18.06.18) - Empfänger:  Verwaltungsrat TBD
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Zusätzlicher Parkraum an der Theodor-Bilroth-Straße
(12.06.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Sachstand Umsetzung Mobilitätskonzept
(06.06.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Bedeutung des Seveso-III-Gutachtens für das Gewerbegebiet Silbersee
(29.05.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Grünflächen für Delrath
(11.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Sonntägliche Ladenöffnungszeiten
(09.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Übernachtung in Kindergärten - neuer Erlass
(08.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Bring- und Holverkehr an der Gesamtschule
(08.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Honorarentwicklung für freie Mitarbeiter der Volkshochschule
(07.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister / Beigeordnete
Anfrage: Intendierte Nutzung der Schulhöfe
(25.04.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme des Eigenbetriebs Dormagen
Anfrage: Sachstand umbau Feuerwehrgerätehaus Nievenheim
(10.04.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Projektangebot für Grundschulen: „Aqua-Agenten: dem Wasser auf der Spur“
(15.03.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Situation der OGS an der Regenbogenschule Rheinfeld
(09.03.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Umgestaltung der Kreuzung „Lübecker Straße / Kieler Straße“
(26.01.18) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Verweis in die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 17.04.18 Beschluss
Anfrage: Parkkonzept in der Innenstadt
(25.01.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Gutscheine für Sportvereine für Erstklässler
(24.01.18) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Verweis in die Sitzungs des Jugendhilfeausschusses (17. Mai) und den Sportaussschuss (27. Juni)
Anfrage: Gesamtgestaltung Außengelände und Umgebung Kreisarchiv
(23.01.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Erstellung eines Gesamtkonzepts „Dormagen tut was für die Insekten“
(17.01.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Häufung von Wohnungseinbrüchen
(23.11.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Umsetzung von in der der Feuerwehrkommission beschlossenen Maßnahmen
(18.10.17) - Empfänger:  Bürgermeister, 1. Beigeordneter
Resultat:Antwort / Ergebnis
Erstellung einer Liste "Behindertentoiletten im Stadtgebiet"
(02.10.17) - Empfänger:  Ratssitzung
Resultat:Beschluss Weitere Infos
Anerkennung des Niedergermanischen Limes als Weltkulturerbe
(12.09.17) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Beschluss zum Thema
Römerkeller
(12.09.17) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Weitere Infos
Ratssaal repräsentativer gestalten
(29.08.17) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Resultat:Beschluss
Anfrage: Unterstützung für ehrenamliche Flüchtlingshelfer
(13.07.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Brandsicherheit in Hochhäusern
(07.07.17) - Empfänger:  Bürgermeister / Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Ladeschränke für Mobiltelefone und Tablets in öffentlichen Einrichtungen
(03.07.17) - Empfänger:  Ratssitzung
Resultat:Weitere Infos
Erster Ladeschrank im Februar 2018 im Stadtbad aufgestellt
Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand – Kommunen gestalten“
(09.06.17) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:Beschluss
Fördermittel aus dem Programm WiFi4EU
(07.06.17) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:Beschluss
Unfallschwerpunkt Kreuzung L280/L380 Franz.Gerstner-Str.
(18.05.17) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Mitgliedschaft der Stadt Dormagen bei der GMKEV
(05.04.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Fachpersonal Kindertagesbetreuung
(17.03.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Schulwegsicherheit Kreuzung Friedrich-Ebert-Str./Vom Stein-Str.
(17.03.17) - Empfänger:  Bürgermeister / Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis Resultat:
Ergänzende Antwort
Beteiligung am Pilotprojekt „Modellkommune Open Government“
(03.03.17) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage SPD/CDU: Aktualisierung Hallenbad-Bedarfsplanung
(20.02.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Radweg längs der Südstraße zwischen Ortsausgang Ückerath und L 36
(18.11.16) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:Beschluss
Jugendpartizipation in der Form eines Jugendparlamentes
(08.11.16) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Prüfauftrag erteilt
Turnusmäßige Begehung von Schulen
(25.10.16) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Mehrheitlich genehmigt
Vandalismus am Straberg-Nievenheimer See
(13.09.16) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschlussfassung
Anfrage: Säuberung Zuckerfabrikgelände
(13.09.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Verstärktes Auftreten des Riesen-Bärenklaus in Dormagen
(08.08.16) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Mehr Infos
Anfragen zum BvA-Gymnasium
(01.08.16) - Empfänger:  Beigeordnete der Stadt Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Aldenhoven-/Deichstraße
(27.07.16) - Empfänger:  Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage Zuweisungen 2017 aus dem GfG
(27.07.16) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung einer Kurzparkzone an der Straße „Am Park“
(25.07.16) - Empfänger:  Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Umstrukturierung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken zu einer GmbH
(05.07.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Ergebnisinfo
Freie Bus- und Bahnfahrten für Kindergartenkinder
(05.07.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Ergebnisinfo
Dringlicher Antrag zum Thema „Weiterentwicklung Rhein-Kreis Neuss Kliniken“
(14.06.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Antwort des Landrates
Vorstellung eines Projekt- und Terminplanes zum Umbau der Aula des BvA-Gymnasiums
(03.05.16) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Anfrage: Auswirkungen der Kürzungen im IT-Bereich
(15.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Brände in Stürzelberg: Präventive Maßnahmen
(15.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Breitbandausbau in den nördlichen Stadtteilen
(04.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Auswirkungen der Haushaltsbegleitbeschlüsse vom 02.02.16
(15.02.16) - Empfänger:  Sportausschuss
Optimierung der Skateranlage Horrem
(15.02.16) - Empfänger:  Sportausschuss
Resultat:Beschluss
Errichtung des Wasserspielplatzes an der Friedensschule in Nievenheim
(12.02.16) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Betreuung Flüchtlingskinder in Kitas und OGS
(12.02.16) - Empfänger:  Integrationsrat
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Kosten Dirtpark
(03.02.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Kosten Dirtpark
Anfrage: Gewerbesteuerentwicklung
(03.02.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Bekämpfung von Kaninchen- und Rattenplagen
(28.01.16) - Empfänger:  Verwaltung / Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: LKW-Verkehr in Stürzelberg
(26.01.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Sanierung Wirtschaftswege / Prioritätenliste
(26.01.16) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Vorlage der Prioritätenliste der Sanierung der Wirtschaftswege und das Programm 2016 wird an 26.04.16 (Sitzugn Planungsausschuss) vorgestellt.
Sicherheitskonzept für Karneval
(19.01.16) - Empfänger:  Ratssitzung
Transparenzsatzung für Dormagen
(12.01.16) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:  Vertagung bis zum Erlass eines Transparenzgesetzes NRW
Kreditermächtigung zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
(08.12.15) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:  Genehmigt.
Anfrage SPD/Grüne: Sachstand Grundstück für die Dormagener Tafel
(19.08.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung WLAN für Flüchtlingsunterkünfte
(19.08.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Beschluss
Interfraktioneller Antrag zum Sportzentrum Stürzelberg
(07.07.15) - Empfänger:  Planungs-und Umnweltausschuss
Resultat:Beratungsergebnisse
Sachstand "Elektronisches Ausleihsystem der Stadtbibliothek"
(23.06.15) - Empfänger:  Kulturausschuss
Gestaltung der Kreisverkehre in Nievenheim
(14.05.15) - Empfänger:  Bürgermeister / Technische Betriebe
Sitzungen Jugendhilfeausschuss
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Betreuung von Kindern und Jugendlichen während der Deutschkurse
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Kennzahlen zur Sozialstruktur
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Kinder- und Jugendgipfel zum Projekt "Zukunftsstadt"
(22.04.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Beschluss
Anfrage: Schulsport an Grundschulen
(15.04.15) - Empfänger:  Sportausschuss / Schulausschuss
Straßenbeleuchtung per SMS schalten
(26.02.15) - Empfänger:  Stadtrat
Einsatz „inklusiver Spielgeräte“ auf Spielplätzen
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:  Bei der Gestaltung neuer Spielplätze und bei Ersatzbeschaffungen sollen außer traditionellen Spielgeräten auch barrierefreie Spielgeräte in Betracht gezogen werden.
Anfrage zu gesetzlichen Vorgaben und Vereinbarungen in der Jugendarbeit
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Anfrage zum Alter und der Betreuung von Flüchtlingskinder
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einführung einer Taschengeldbörse
(24.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Möglichkeiten für eine Taschengeldbörse werden geprüft.
Anfrage: Verbesserung der Sauberkeit in Zons
(17.02.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Erhalt der Notfallpraxis Dormagen
(17.02.15) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Anfrage - Nahversorgung Delrath
(21.01.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung (Haushalt)
(24.11.14) - Empfänger:  Rat
Resultat:  Die betroffenen Anträge wurden in den Sitzungen am 9.12.14 und am 27.1.15 behandelt und abgeschlossen.
Verkehrsführung Haberlandstraße
(31.10.14) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:  Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung wurde abgelehnt, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen werden geprüft.
Auszug aus dem Protokoll
Anfragen zum Kreisarchiv Zons, zur VHS und zur Musikschule
(20.10.14) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Ältere Anträge