Anträge und Anfragen der Fraktion

Ratsperiode 2014 - 2020

Ratssaal Dormagen © SPD - Bärbel Suling
Anfrage: Holzauflagen auf der Kölner Straßen / Stolperfallen
(02.11.20) - Empfänger:  Bürgermeister
Anfrage zum "Home Inn Hotel"
(02.09.20) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage zu Nutzungmöglichkeiten Parkplatzes an der Gneisenaustraße
(25.08.20) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Verkehrsberuhigende Gestaltung der Neckar- und Siegstraße
(06.08.20) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
„Smarte“ Mülleimer im öffentlichen Raum
(27.07.20) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Es werden zunächst die Ergebnisse der Pilotprojekte für "smarte" Mülleimer aus den Städten Trier und Rostrock abgewartet. Diese werden dann dem Ausschuss vorgestellt.
Aussetzung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Juni und Juli
(05.06.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Die Stadt Dormagen verzichstet für die Monate Juni/Juli 2020 auf das Erheben der Elternbeiträger für Kindertagesbetreuung und OGS.
VHS und Musikschule - Zusätzliche Programme für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien
(03.06.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Für entsprechende Maßnahmen werden 2.500 € aus dem Budget für Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung gestellt.
Verkehrssicherheit des Sandwegs in Straberg
(25.04.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Verkehrsberuhigung Nettergasse und Frankenstraße
(04.03.20) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Die Planungen für einen verkehrsgerechten Umbau der Nettergasse mit den Zielen einer Geschwindigkeitsreduzierung und mehr Aufenthaltsqualität werden aktualisiert und den zuständigen Fachausschüssen im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan 2021 vorgelegt.
Sammelcontainer für Wertstoffe und Elektro-Kleingeräte
(02.03.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Anfrage: Standortfragen zur Sprung(s)chance des IBs im Dormacenter
(25.02.20) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Beschaffung einer zusätzlichen Geschwindigkeitsanzeigetafel „Smiley“
(25.02.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Es wird eine dritte Geschwindigkeitsanzeigetafel mit Aufzeichnungsfunktion angeschafft.
Anbringen von Grünpfeilen für Radfahrer an Lichtzeichenanlagen
(19.02.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  An 11 Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet werden insgesamt 21 Grünabbiegepfeile angebracht
Kulturangebote in den Ortsteilen
(11.02.20) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:  Die Verwaltung erstellt eine Übersicht, die die Angebote in den Stadtteilen - sowohl die der Verwaltung als auch die anderer Träger auflistet - und in einer Übersicht darstellt. Nach Darstellung des Ist-Zustandes wird im Kulturausschuss erneut beraten, in welchem Stadtteil weitere Angebote gemac
Förderprogramm zur Dorferneuerung
(04.02.20) - Empfänger:  Stadtrat
Fahrsicherheitstraining für E-Bikes
(28.01.20) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:Bericht und Sachstand Pedelectraining
Anfrage: Verkehrssituation auf der Klosterstraße (L 280) in Delhoven
(27.01.20) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Gründerzentrum in Dormagen
(27.01.20) - Empfänger:  Stadtrat
Zuschuss für die Einstellung von Aufsichtskräften für Schultoiletten
(01.12.19) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:  Vom Hauptausschuss abgelehnt (Stimmengleichheit)
Bereitstellung finanzieller Mittel für den „Masterplan Grün“
(01.12.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Mittel für externe Gutachten zum „Masterplan Grün“
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Mit Mehrheit vom Hauptausschuss abgelehnt
Erstellung eines Konzepts zur Erneuerung des „Trimm-Dich-Pfads“ im Tannenbusch
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  In den Wirtschaftsplan 2020 der TBD soll zusätzlich eine Investitionsauszahlung in Höhe von 100.000 € für die Anschaffung Spielgeräten auf Spielplätzen sowie für die Erneuerung der Trimm-Dich-Pfade im Tannenbusch und der Zonser Heide eingestellt werden.
Zusätzliche Mittel für die Sanierung und Modernisierung von Spielplätzen
(26.11.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  In den Wirtschaftsplan 2020 der TBD soll zusätzlich eine Investitionsauszahlung in Höhe von 100.000 € für die Anschaffung Spielgeräten auf Spielplätzen sowie für die Erneuerung der Trimm-Dich-Pfade im Tannenbusch und der Zonser Heide eingestellt werden.
Fortsetzung des Bildungsangebots „Umweltscouts“
(07.11.19) - Empfänger:  Planung- und Umweltausschuss
Resultat:  Projekt Umweltscouts wird weitergeführt
Anschaffung eines „Spülmobils“ zur Vermeidung von Einweggeschirr
(16.09.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Kosten und Möglichkeiten der Bewirtschaftung sollen kurzfristig ermittelt und ein mögliches Konzept entwickelt werden.
Anfrage: Sonnenschutz in Schulen und Betreuungseinrichtungen
(02.09.19) - Empfänger:  Jugendhilfe- und Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Trinkwasserspender in der Innenstadt und Zons
(30.07.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Mit Mehrheit vom Stadtrat abgelelehnt
Anfrage: Sachstand Fahrradpumpstationen
(26.06.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Anfrage: Steingärten eindämmen
(12.06.19) - Empfänger:  Verwaltung / Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Einbeziehung von E-Scootern in das Mobilitäts- und Radwegekonzept der Stadt
(29.05.19) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:  Die Verwaltung soll die Möglichkeiten eines Einsatzes von E-Scootern im Rahmen des städtischen Mobilitätskonzeptes sowie die Auswirkungen dieses Verkehrsmittels auf das städtische Radverkehrsnetz weiter prüfen.
Einrichtung von zwei Querungshilfen über die B 477 in Dormagen-Gohr
(09.04.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Es soll eine Verkehrserhebung und eine anschließende Verkehrsbesprechung mit Straßen NRW und der Polizei durchgeführt werden.
Anfrage: Umrüstung von Papierkörben auf der Kölner Straße
(09.04.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Einsatz kühlender Hilfsmittel bei Sportverletzungen
(12.03.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Direkte Zuwegung für Fußgänger und Radfahrer aus dem Baugebiet Nievenheim IV auf die Bismarckstraße
(25.02.19) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Gespräche mit den Eigentümern des Verbindungsweges "Nievenheim IV - Latourshof - Bismarckstraße" über eine Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer sollen aufgenommen werden.
Anfrage: Leihfahrräder am Bahnhof / Fahrradpumpstationen
(20.02.19) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Entwicklung eines Konzepts für die Wasserrettung
(08.02.19) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:Beschluss
„Masterplan Grün“ für Dormagen
(31.01.19) - Empfänger:  Planung- und Umweltausschuss
Resultat:  Die Verwaltung soll in einer der nächsten Sitzungen des Planungs- und Umweltausschusses einen Vorschlag vorlegen, wie die Grünentwicklung in Dormagen gestaltet werden kann.
Satzungsänderung über die Erhebung von Elternbeiträgen
(07.11.18) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Verkehrssituation am Anfang Kölner Straße
(05.09.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Abbiege-Assistenzsystem in städtischen Fahrzeugen
(24.07.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschluss
Bereitstellung einer Fläche für „Urban Gardening“ in der Innenstadt
(24.07.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Positiver Beschluss
Wegweisung Richtung Dormagen-Hackenbroich
(29.06.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Ausführung der Verwaltung zum Thema
Bestattungsmöglichkeit für Eheleute in Urnengräbern
(18.06.18) - Empfänger:  Verwaltungsrat TBD
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Zusätzlicher Parkraum an der Theodor-Bilroth-Straße
(12.06.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Sachstand Umsetzung Mobilitätskonzept
(06.06.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Bedeutung des Seveso-III-Gutachtens für das Gewerbegebiet Silbersee
(29.05.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Grünflächen für Delrath
(11.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Sonntägliche Ladenöffnungszeiten
(09.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Übernachtung in Kindergärten - neuer Erlass
(08.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Bring- und Holverkehr an der Gesamtschule
(08.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Honorarentwicklung für freie Mitarbeiter der Volkshochschule
(07.05.18) - Empfänger:  Bürgermeister / Beigeordnete
Anfrage: Intendierte Nutzung der Schulhöfe
(25.04.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme des Eigenbetriebs Dormagen
Anfrage: Sachstand umbau Feuerwehrgerätehaus Nievenheim
(10.04.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Projektangebot für Grundschulen: „Aqua-Agenten: dem Wasser auf der Spur“
(15.03.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Situation der OGS an der Regenbogenschule Rheinfeld
(09.03.18) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Stellungnahme der Verwaltung
Umgestaltung der Kreuzung „Lübecker Straße / Kieler Straße“
(26.01.18) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Verweis in die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 17.04.18 Beschluss
Anfrage: Parkkonzept in der Innenstadt
(25.01.18) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Gutscheine für Sportvereine für Erstklässler
(24.01.18) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:  Verweis in die Sitzungs des Jugendhilfeausschusses (17. Mai) und den Sportaussschuss (27. Juni)
Anfrage: Gesamtgestaltung Außengelände und Umgebung Kreisarchiv
(23.01.18) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Erstellung eines Gesamtkonzepts „Dormagen tut was für die Insekten“
(17.01.18) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Häufung von Wohnungseinbrüchen
(23.11.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Umsetzung von in der der Feuerwehrkommission beschlossenen Maßnahmen
(18.10.17) - Empfänger:  Bürgermeister, 1. Beigeordneter
Resultat:Antwort / Ergebnis
Erstellung einer Liste "Behindertentoiletten im Stadtgebiet"
(02.10.17) - Empfänger:  Ratssitzung
Resultat:Beschluss Weitere Infos
Anerkennung des Niedergermanischen Limes als Weltkulturerbe
(12.09.17) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Beschluss zum Thema
Römerkeller
(12.09.17) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Weitere Infos
Ratssaal repräsentativer gestalten
(29.08.17) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Resultat:Beschluss
Anfrage: Unterstützung für ehrenamliche Flüchtlingshelfer
(13.07.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Brandsicherheit in Hochhäusern
(07.07.17) - Empfänger:  Bürgermeister / Hauptausschuss
Resultat:Antwort der Verwaltung
Ladeschränke für Mobiltelefone und Tablets in öffentlichen Einrichtungen
(03.07.17) - Empfänger:  Ratssitzung
Resultat:Weitere Infos
Erster Ladeschrank im Februar 2018 im Stadtbad aufgestellt
Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand – Kommunen gestalten“
(09.06.17) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:Beschluss
Fördermittel aus dem Programm WiFi4EU
(07.06.17) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:Beschluss
Unfallschwerpunkt Kreuzung L280/L380 Franz.Gerstner-Str.
(18.05.17) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage: Mitgliedschaft der Stadt Dormagen bei der GMKEV
(05.04.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Fachpersonal Kindertagesbetreuung
(17.03.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Schulwegsicherheit Kreuzung Friedrich-Ebert-Str./Vom Stein-Str.
(17.03.17) - Empfänger:  Bürgermeister / Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis Resultat:
Ergänzende Antwort
Beteiligung am Pilotprojekt „Modellkommune Open Government“
(03.03.17) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschluss
Anfrage SPD/CDU: Aktualisierung Hallenbad-Bedarfsplanung
(20.02.17) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Radweg längs der Südstraße zwischen Ortsausgang Ückerath und L 36
(18.11.16) - Empfänger:  Stadtrat
Resultat:Beschluss
Jugendpartizipation in der Form eines Jugendparlamentes
(08.11.16) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Prüfauftrag erteilt
Turnusmäßige Begehung von Schulen
(25.10.16) - Empfänger:  Schulausschuss
Resultat:Mehrheitlich genehmigt
Vandalismus am Straberg-Nievenheimer See
(13.09.16) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Beschlussfassung
Anfrage: Säuberung Zuckerfabrikgelände
(13.09.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Verstärktes Auftreten des Riesen-Bärenklaus in Dormagen
(08.08.16) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:Mehr Infos
Anfragen zum BvA-Gymnasium
(01.08.16) - Empfänger:  Beigeordnete der Stadt Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Aldenhoven-/Deichstraße
(27.07.16) - Empfänger:  Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage Zuweisungen 2017 aus dem GfG
(27.07.16) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung einer Kurzparkzone an der Straße „Am Park“
(25.07.16) - Empfänger:  Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Umstrukturierung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken zu einer GmbH
(05.07.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Ergebnisinfo
Freie Bus- und Bahnfahrten für Kindergartenkinder
(05.07.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Ergebnisinfo
Dringlicher Antrag zum Thema „Weiterentwicklung Rhein-Kreis Neuss Kliniken“
(14.06.16) - Empfänger:  Bürgermeister / Ratssitzung
Resultat:Antwort des Landrates
Vorstellung eines Projekt- und Terminplanes zum Umbau der Aula des BvA-Gymnasiums
(03.05.16) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Anfrage: Auswirkungen der Kürzungen im IT-Bereich
(15.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Brände in Stürzelberg: Präventive Maßnahmen
(15.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Breitbandausbau in den nördlichen Stadtteilen
(04.03.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Auswirkungen der Haushaltsbegleitbeschlüsse vom 02.02.16
(15.02.16) - Empfänger:  Sportausschuss
Optimierung der Skateranlage Horrem
(15.02.16) - Empfänger:  Sportausschuss
Resultat:Beschluss
Errichtung des Wasserspielplatzes an der Friedensschule in Nievenheim
(12.02.16) - Empfänger:  Betriebsausschuss Eigenbetrieb
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Betreuung Flüchtlingskinder in Kitas und OGS
(12.02.16) - Empfänger:  Integrationsrat
Resultat:Antwort der Verwaltung
Anfrage: Kosten Dirtpark
(03.02.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Kosten Dirtpark
Anfrage: Gewerbesteuerentwicklung
(03.02.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: Bekämpfung von Kaninchen- und Rattenplagen
(28.01.16) - Empfänger:  Verwaltung / Technische Betriebe Dormagen
Resultat:Antwort / Ergebnis
Anfrage: LKW-Verkehr in Stürzelberg
(26.01.16) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort der Verwaltung
Sanierung Wirtschaftswege / Prioritätenliste
(26.01.16) - Empfänger:  Planungs- und Umweltausschuss
Resultat:  Vorlage der Prioritätenliste der Sanierung der Wirtschaftswege und das Programm 2016 wird an 26.04.16 (Sitzugn Planungsausschuss) vorgestellt.
Sicherheitskonzept für Karneval
(19.01.16) - Empfänger:  Ratssitzung
Transparenzsatzung für Dormagen
(12.01.16) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:  Vertagung bis zum Erlass eines Transparenzgesetzes NRW
Kreditermächtigung zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
(08.12.15) - Empfänger:  Rat der Stadt Dormagen
Resultat:  Genehmigt.
Anfrage SPD/Grüne: Sachstand Grundstück für die Dormagener Tafel
(19.08.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einrichtung WLAN für Flüchtlingsunterkünfte
(19.08.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Beschluss
Interfraktioneller Antrag zum Sportzentrum Stürzelberg
(07.07.15) - Empfänger:  Planungs-und Umnweltausschuss
Resultat:Beratungsergebnisse
Sachstand "Elektronisches Ausleihsystem der Stadtbibliothek"
(23.06.15) - Empfänger:  Kulturausschuss
Gestaltung der Kreisverkehre in Nievenheim
(14.05.15) - Empfänger:  Bürgermeister / Technische Betriebe
Sitzungen Jugendhilfeausschuss
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Betreuung von Kindern und Jugendlichen während der Deutschkurse
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Kennzahlen zur Sozialstruktur
(04.05.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Kinder- und Jugendgipfel zum Projekt "Zukunftsstadt"
(22.04.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Beschluss
Anfrage: Schulsport an Grundschulen
(15.04.15) - Empfänger:  Sportausschuss / Schulausschuss
Straßenbeleuchtung per SMS schalten
(26.02.15) - Empfänger:  Stadtrat
Einsatz „inklusiver Spielgeräte“ auf Spielplätzen
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:  Bei der Gestaltung neuer Spielplätze und bei Ersatzbeschaffungen sollen außer traditionellen Spielgeräten auch barrierefreie Spielgeräte in Betracht gezogen werden.
Anfrage zu gesetzlichen Vorgaben und Vereinbarungen in der Jugendarbeit
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Anfrage zum Alter und der Betreuung von Flüchtlingskinder
(25.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Einführung einer Taschengeldbörse
(24.02.15) - Empfänger:  Jugendhilfeausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Möglichkeiten für eine Taschengeldbörse werden geprüft.
Anfrage: Verbesserung der Sauberkeit in Zons
(17.02.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Erhalt der Notfallpraxis Dormagen
(17.02.15) - Empfänger:  Hauptausschuss
Resultat:Auszug aus dem Protokoll
Anfrage - Nahversorgung Delrath
(21.01.15) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:Antwort / Ergebnis
Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung (Haushalt)
(24.11.14) - Empfänger:  Rat
Resultat:  Die betroffenen Anträge wurden in den Sitzungen am 9.12.14 und am 27.1.15 behandelt und abgeschlossen.
Verkehrsführung Haberlandstraße
(31.10.14) - Empfänger:  Bürgermeister
Resultat:  Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung wurde abgelehnt, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen werden geprüft.
Auszug aus dem Protokoll
Anfragen zum Kreisarchiv Zons, zur VHS und zur Musikschule
(20.10.14) - Empfänger:  Kulturausschuss
Resultat:Antwort / Ergebnis
Ältere Anträge