Mehr Mitbestimmung: Dormagener SPD beantragt Bürgerhaushalt

(11.06.21 / Fraktion)
Die Möglichkeit engagierter Bürger:innen, sich an der städtischen Haushaltsplanung zu beteiligen und ihre Ideen und innovative Anregungen umzusetzen, stehen im Fokus eines Bürgerhaushaltes, den die SPD-Fraktion ab dem Jahr 2022 im Etat der Stadt Dormagen festschreiben will. „Die Dormagener:innen sollen mit der Einrichtung eines Bürgerhaushaltes mehr Mitbestimmung erhalten und durch ihre Vorschläge für einzelne Maßnahmen, Projekte und Ideen Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Gelder in bestimmten Bereichen nehmen können“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. Darunter zählen Maßnahmen zur Stadtverschönerung oder zusätzliche Wegweiser genauso wie weitere Sitzbänke oder ein stadtteilverbindendes Fest.

„Mitmischen beim Bürgerhaushalt bedeutet ganz konkret, die zukünftige Entwicklung von Dormagen mitzubestimmen und auch ein Gefühl dafür zu bekommen, wie Abwägungen getroffen werden. Die eingereichten Vorschläge müssen von allgemeinem Interesse sein und zunächst auf Umsetzbarkeit und Folgekosten geprüft werden“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD, Martin Voigt. Am Ende können die Dormagener:innen darüber abstimmen, welches Projekt oder auch welche Ideen dann aus dem Bürgerhaushalt finanziert werden.

Nach den Vorstellungen der SPD sollten für einen Dormagener Bürgerhaushalt bis zu 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Ein entsprechender Antrag wurde von der SPD-Fraktion für die nächste Ratssitzung eingereicht.