Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus: Stadtrat verabschiedet Resolution

(23.02.24 / Fraktion)
In seiner j├╝ngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Dormagen ein deutliches Signal gegen Rechtsextremismus gesetzt. Auf Basis eines B├╝rgerantrags zur Verabschiedung einer Resolution, der sich gegen extremistische Tendenzen ausspricht, haben sich die Fraktionen der SPD, CDU, B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen, FDP sowie das Einzelratsmitglied Michaela Jonas vorab darauf verst├Ąndigt, eine Sch├Ąrfung der Positionierung vorzunehmen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Kai Weber, brachte den interfraktionell abgestimmten ├änderungsantrag ein, der mit gro├čer Mehrheit vom Stadtrat angenommen wurde. Die Resolution spricht sich eindeutig gegen jegliche Form von Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung aus.

Lediglich die Mitglieder der Zentrumsfraktion sowie die Einzelratsmitglieder der EHfD und der AfD, sowie die CDU-Parteivorsitzende Anissa Saysay, stimmten gegen den Antrag. ÔÇ×Eine solche Haltung ist nicht im Einklang mit den Grundwerten unserer Gemeinschaft und sendet ein falsches Signal an unsere B├╝rgerinnen und B├╝rgerÔÇť, kommentierte Michael Dries, SPD-Fraktionschef, nach der Abstimmung. ÔÇ×Ich danke den anderen Fraktionen f├╝r die konstruktive Zusammenarbeit und h├Ątte mir pers├Ânlich gew├╝nscht, dass der politische Opportunismus von Einzelnen nicht ├╝ber das Wohl der Gemeinschaft und die Verantwortung f├╝r die demokratische Grundordnung gestellt wirdÔÇť, f├╝gte Dries hinzu.

Die SPD Dormagen unterstreicht die Wichtigkeit eines entschiedenen Vorgehens gegen extremistische Tendenzen und setzt sich weiterhin f├╝r eine offene und tolerante Stadt ein.

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