SPD begrüßt Landtagsentscheidung: Integrationsrat bleibt erhalten

(03.07.09 / )
Selten, aber wahr: Gerd Trzeszkowski und die SPD freuen sich mit allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern über eine Landtagsentscheidung! Der Integrationsrat, bestehend aus direkt gewählten Migrantenvertretern/-innen und vom Rat bestellten Mitgliedern, bleibt erhalten! Der Landtag NRW hat nun doch grünes Licht gegeben - und den positiven Erfahrungen auch des Integrationsrates Dormagen durch eine grundlegende Änderung der Gemeindeordnung ( § 27 ) Rechnung getragen. Zukünftig wird es in Nordrhein-Westfalen keine Ausländerbeiräte alter Prägung mehr geben, sondern die Bildung eines Integrationsrates nach dem in Dormagen praktizierten Modell ist die grundsätzlich vorgesehene Form der Vertretung. Landesweit werden, wie hier erfolgreich praktiziert, vom Rat bestellte Ratsmitglieder und direkt gewählte Migrantenvertreter gemeinsam beraten und entscheiden. Bernhard Schmitt, der SPD-Fraktionsvorsitzende: "Ich freue mich ganz besonders für Mehmet Güneysu, den engagierten Vorsitzenden des Dormagener Integrationsrates. Mit dieser Entscheidung des Landtages hat sein persönliches und beharrliches Eintreten für die Beibehaltung einer angemessenen demokratischen Vertretung der Migranten in unserer Stadt auch zu einem Erfolg geführt. Ganz zufrieden wäre ich dann, wenn in Zukunft die Wahlen zum Integrationsrat zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfinden würden." Nicht minder erfreut zeigte sich Gerd Trzeszkowski, der Bürgermeisterkandidat der SPD in Dormagen: "Ich danke allen Mitgliedern des Integrationsrates, die unabhängig von ihrer jeweiligen Parteizugehörigkeit gegenüber dem Land deutlich gemacht haben, dass wir in Dormagen gemeinsam für den Erhalt dieses Erfolgsmodells eintreten. Für das Zusammenleben in unserer Stadt, die ja gerade erst von der Bundesregierung als Ort der Vielfalt ausgezeichnet wurde, ist das ein sehr guter Tag. Damit werden weiterhin gemeinsam Ratsmitglieder und selbstgewählte Vertreter der Dormagener mit ausländischen Wurzeln in einem Gremium die Integration vorantreiben."