Außerordentliche Mitgliederversammlung im Dormagener Kulturhaus

(30.10.06 / )
Zusammenarbeit mit der CDU: Klares Ja der Sozialdemokraten Nach zweistündiger Diskussion kamen die Dormagener Sozialdemokraten am Montag, 30. Oktober, im Kulturhaus zu einem klaren Votum: Bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen stimmten die über 50 erschienenen Mitglieder für die "Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen CDU- und SPD-Fraktion". Stadtverbandsvorsitzender Christian Thiel-Briesen, Fraktionschef Robert Krumbein und Bürgermeister Heinz Hilgers hatten zuvor die Inhalte des Papiers erläutert. Krumbein erinnerte an die Historie seit der Kommunalwahl und an häufig schwierige Mehrheitsbildungen. Aus Sicht der SPD sei es notwendig, dass die Stadt die finanzielle Autonomie zurück gewinnen könne. In der wesentlich von ihm erarbeiteten Vereinbarung werde deshalb die schrittweise Konsolidierung des städtischen Haushalts fixiert. Bei der Absicht, "wirtschaftlicher zu werden", habe freilich für die SPD die "Interessenslage der Beschäftigten einen hohen Stellenwert". Krumbein habe sich eng an das Wahlprogramm der SPD gehalten, deshalb wurde auch dem Bereich "Bildung" Priorität eingeräumt. Kritik an der Vereinbarung von den kleineren im Rat vertretenen Fraktionen sei nicht inhaltlich begründet sondern ausschließlich an die Frage geknüpft, "wer die Hand bei Abstimmungen heben kann." Krumbein machte deutlich, dass die künftige Besetzung der Ausschüsse nach den Regeln der Gemeindeordnung erfolge, mithin "fair und demokratisch" sei. Und er versicherte: "Keine gute Idee, von wem auch immer in diesem Rat, geht verloren." Hilgers machte deutlich, dass angesichts der Sparmassnahmen auf allen Ebenen auch der Stadtrat gefordert sei. "Es kann doch nicht sein, dass zum Beispiel 17 Aufsichtsräte einen Betrieb kontrollieren, dem nur neun Mitarbeiter angehören." Er beabsichtige im Übrigen, ein neues Gewerbegebiet zu schaffen, das mit dem brach liegenden Gebiet am Silbersee getauschten werden soll: "Ich würde auch keine Arsenschlammblase kaufen." 1000 neue Arbeitsplätze nannte er als Ziel, das "so schnell wie möglich" erreicht werden soll. Und: Er wolle alsbald dem Planungsausschuss einen Vorschlag machen für die künftige Lebensmittelversorgung Delhovens. Christian Thiel-Briesen fasste nach der Zustimmung zur Vereinbarung erfreut zusammen: "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Dormagen weiter nach vorne bringen."