Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Dormagen

(16.10.06 / )
Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Dormagen beschäftigte sich auf seiner Klausurtagung am Samstag im "Ratskeller" mit der beabsichtigten Zusammenarbeit zwischen den Ratsfraktionen von CDU und SPD. Einhellig stellten die Mitglieder nach ausführlicher Diskussion fest, dass die Vereinbarung "weitestgehend Positionen aus dem SPD-Wahlprogramm 2004-2009 beinhaltet." Insofern fiel auch die Empfehlung für die am 30. Oktober stattfindende SPD-Versammlung eindeutig aus, wie Vorsitzender Christian Thiel-Briesen betont: "Der SPD-Stadtverbandsvorstand empfiehlt den Mitgliedern einstimmig die Annahme der Vereinbarung." Die Sozialdemokraten wollen darauf achten, dass die Inhalte der Vereinbarung in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden und auch konstruktive Vorschläge der kleineren im Rat vertretenen Gruppen angemessen berücksichtigt werden. Die SPD-Fraktion diskutierte am Montag Abend über die Vereinbarung. Letztlich stimmte auch hier die große Mehrheit bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen zu. Die Vereinbarung im Wortlaut: Klick auf Link