SPD erfreut: Alle Wahllokale sind nun barrierefrei

(30.03.10 / )
Große Freude löste bei der Dormagener SPD-Fraktion die Mitteilung der Stadt Dormagen aus, dass nunmehr alle Wahllokale im Stadtgebiet barrierefrei gestaltet sind. Für eben diese barrierefreie Gestaltung hatte sich die SPD massiv eingesetzt und im November 2009 einen entsprechenden Antrag an den Rat der Stadt Dormagen gestellt. Zur Begründung dieses Antrages hatte die SPD seinerzeit ausgeführt, dass die Ausübung des Wahlrechts ein Grundrecht der Demokratie sei und es das Bestreben der Stadt sein sollte, für ältere oder gehbehinderte Menschen möglichst optimale Voraussetzungen zur Ausübung ihres Wahlrechts zu schaffen. Der Gang zum Wahllokal stellt für diese Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben dar, die nicht durch einen zusätzlichen Verwaltungsakt wie die Beantragung eines Wahlscheines für ein anderes Wahllokal erschwert werden sollte. Auf diesen Antrag hin hat die Stadt nunmehr Wahllokale in Zons, Delrath, Horrem, Stürzelberg/St. Peter, Dormagen-Mitte und Rheinfeld verlegt bzw. durch technische Hilfsmittel barrierefrei gestaltet. So wird beispielsweise in Zons nicht mehr im maroden Bürgerhaus gewählt, welches ohnehin bald abgerissen werden soll und in dem der Wahlraum nur über zahlreiche Stufen erreichbar war, sondern in der ebenerdigen Pfarrscheune. Der Initiator des Antrages Nils Szuka führt aus: „Oftmals ist es nur eine Rampe, die notwendig ist, um Wahllokale barrierefrei zu gestalten und somit älteren und behinderten Menschen die aktive Teilhabe an der Wahl zu ermöglichen. Wir sind sehr froh darüber, dass die Verwaltung derart umfassend und professionell gearbeitet hat. Wir danken dem Wahlleiter Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und den zuständigen Personen in der Verwaltung um Bernd Witschke sehr für ihre Verständnis und dass sie die Umsetzung noch vor der Landtagswahl ermöglicht haben.“