Kompromiss nach gemeinsamen Gespräch: SPD-Anträge werden in der Ratssitzung am 4. November behandelt

(13.10.10 / )
In den Herbstferien findet keine Ratssitzung mehr statt. Die SPD hat nach dem Eklat am 7. Oktober, als CDU, Grüne und FDP der Einladung von Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (CDU) nicht gefolgt waren, ihren Antrag auf Durchführung einer erneuten Sondersitzung zurückgezogen. SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt hatte ein verantwortliches Handeln der Ratsmehrheit und der Verwaltungsspitze angemahnt. Schmitt, Hoffmann und Wiljo Wimmer, der Fraktionsvorsitzende der CDU, haben sich inzwischen getroffen und vereinbart, den in der Öffentlichkeit wenig nachvollziehbaren Konflikt beizulegen. Die von der SPD eingereichten Anträge, die eigentlich am 7. Oktober behandelt werden sollten, kommen auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 4. November. Dies hat der Bürgermeister zugesagt. Schmitt: "Wir haben uns außerdem auf einen regelmäßigen Austausch über wichtige Themen verständigt." Die CDU will künftig alle demokratischen Fraktionen vor einer Ratssitzung zum gemeinsamen Termin einladen. Dabei soll insbesondere über die Tagesordnung gesprochen werden. In Kürze tagen wird allerdings der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA), nachdem die SPD eine entsprechende Sitzung gefordert hatte. Der Ausschuss beschäftigt sich dann mit dem Gemeindeprüfungsbericht. Anschließend kann auch eine öffentliche Information über das Thema stattfinden. Karl-Heinz Bajahr, RPA-Vorsitzender, hat für den 21. Oktober, 17 Uhr, eingeladen.