SPD fragt nach: Discounter am Ortseingang von Nievenheim geplant?

(22.11.11 / Fraktion / Nievenheim)
Bereits im Februar dieses Jahres fragte die SPD-Fraktion im Planungs- und Umweltausschuss nach, ob bei der Stadt eine Anfrage für den Bau eines Discounters am Ortseingang Nievenheim gegenüber der Esso-Tankstelle eingegangen sei. Die Stadt antwortete, dass eine entsprechende Anfrage eines Investors vorliege, das Vorhaben aber nicht dem dort geltenden Planungsrecht entspreche und deshalb an dieser Stelle unzulässig sei. Die Nievenheimer Ratsfrau Birgit Burdag (Foto) griff das Vorhaben jetzt wieder auf: „Im Ort mehren sich die Gerüchte, dass dort doch ein Discounter gebaut werden solle. Nach der Auskunft der Verwaltung auf meine vorherige Nachfrage kann ich das gar nicht glauben, zur Sicherheit haben wir aber jetzt noch einmal eine Anfrage dazu gestellt.“ Die SPD fragt daher nach, ob sich an der Einschätzung der Verwaltung zwischenzeitlich etwas geändert habe oder ob die Einleitung eines formellen Verfahrens zur Änderung des Flächen-nutzungsplanes oder die Erteilung einer Baugenehmigung nach § 35 BauGB beabsichtigt ist. Doris Wissemann, Mitglied des Planungsausschusses, ergänzt: „Außerdem interessiert uns, wie die Verwaltung das Vorhaben in das Einzelhandelskonzept der Stadt Dormagen einordnet. Bedarf für einen Discounter sieht das Einzelhandelskonzept für Nievenheim und Delrath jedenfalls nicht. Wir haben schon die Befürchtung, dass die Verwaltung wie im Fall des Lidl in Stürzelberg eine Baugenehmigung nach § 35 Baugesetzbuch ohne Beteiligung des Rates erteilen könnte.“ Ratsfrau Burdag befürchtet im Falle der Realisierung des Vorhabens eine Zerstörung der Einzel-handelsstruktur in Nievenheim und Delrath: „Der Inhaber des Edeka-Marktes hat gerade mit dem Umbau des Marktes an der Bismarckstraße begonnen, die Inhaberin des Edeka-Marktes in Delrath klagt über Umsatzverluste seit Eröffnung des Lidl-Marktes in Stürzelberg. Noch ein Discounter würde vermutlich dem Einzelhandel vor Ort den Todesstoß versetzen.“