SPD fordert Konzept für die Umsetzung der Inklusion an Dormagener Schulen

(15.05.12 / Fraktion)
Seit 2009 ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch für Deutschland verbindlich. Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf volle Teilhabe an der Gesellschaft. Voraussetzung dieser Teilhabe ist auch ihre Integration in das allgemeine Schulwesen.

Wie die Stadt Dormagen diesen Rechtsanspruch für die Dormagener Schulen umsetzen will, ist derzeit noch unklar. Birgit Burdag, schulpolitische Sprecherin, führt aus: „Es ist dafür notwendig, die individuelle Förderung in der Schule so umzugestalten, dass alle Schülerinnen und Schüler in den allgemeinen Schulen optimal gefördert werden können. Wir müssen in Dormagen sicherstellen, dass auch für alle Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen oder mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Möglichkeit besteht, eine Schule der Schulform ihrer Wahl im Stadtgebiet zu besuchen.“

In einem Antrag an den Schulausschuss bringt die SPD dieses Thema jetzt auf die Tagesordnung. Sie fragt nach, wie die Stadt die UN-Konvention umsetzen will, welche baulichen und sonstigen Maßnahmen an den Schulen aus Sicht der Verwaltung dafür erforderlich sind und wie sie finanziert werden können.

Rotraud Leufgen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist überzeugt: „Um den Rechtsanspruch auf die volle Teilhabe am schulischen Leben umzusetzen, muss die Stadt in den kommenden Jahren einiges an den Schulen umgestalten. Dabei handelt es sich nicht nur um bauliche Maßnahmen, sondern es werden auch Sachkosten anfallen, zum Beispiel für spezielles Unterrichtsmaterial für Hör- und Sehbehinderte, Schülerspezialtransport oder Schulbegleiter. Die Kosten dafür müssen in den nächsten Jahren im Haushalt berücksichtigt werden.“

Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt fordert: „Dormagen muss in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Kreis Neuss als Träger der Förderschulen ein Konzept zur Umsetzung der Inklusion erarbeiten. Kinder mit Behinderungen dürfen nicht länger vom normalen Schulbesuch ausgegrenzt werden.“