SPD: Umweltteam durch Haushaltssicherungskonzept gefährdet

(21.09.12 / fraktion)
Noch vor zehn Jahren hatte Dormagen einen eigenen Umweltschutzbeauftragten samt vierköpfigem Team. Später wurde das Umweltteam auf zwei Mitarbeiter reduziert. Richtungsweisende Projekte zum Umweltschutz wie die Einrichtung der Biologischen Station, der European Energy Award, das Klimaschutzkonzept und Energieeinsparprojekte in Schulen, Verwaltung und Industrie wurden vom Umweltteam bearbeitet. Daneben standen auch noch Bürgerberatung, Solarförderung und Arbeit mit Kindern wie z.B. die Umweltscouts auf dem Programm.

Jetzt gehen die bisherigen Mitarbeiter des Umweltteams zum Jahresende in Rente. Die Stadt nahm dies zum Anlass, im Haushaltssicherungskonzept das Umweltteam als solches aufzulösen und dessen Aufgaben in das Amt für Stadtplanung einzugliedern – mit dem Ziel, künftig eine Stelle einzusparen. Auf die Anfrage der SPD, wie die Aufgaben des Umweltteams im Einzelnen zukünftig bearbeitet werden sollen, konnte Bürgermeister Hoffmann in der letzten Sitzung des Planungsausschusses wieder keine Antwort geben.

Darüber empört sich Ratsfrau Sonja Kockartz-Müller, Arbeitskreisleiterin für den Bereich Planung/Umwelt: „ Der Planungs- und Umweltausschuss hat bereits im April beschlossen, dass die Verwaltung im September ein Konzept für die Fortführung der Arbeit des Umweltteams vorstellt. Jetzt mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass es ein solches Konzept immer noch nicht gibt.“ Nach Ansicht der SPD muss die Übertragung der Aufgaben auf das Amt für Stadtplanung und Einsparung einer Stelle notwendigerweise zu einer Einschränkung der Leistungen führen.

Die SPD hat den Eindruck, dass in Dormagen mit dieser Verwaltung und der Jamaika-Koalition trotz der Beteiligung der Grünen das Thema Umweltschutz keinen Stellenwert mehr hat. Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt bedauert das: „Mit Maßnahmen wie dem Klimaschutzkonzept oder Auszeichnungen wie dem European Energy Award kann eine Stadt ihr Engagement im Umweltschutz zeigen und im Vergleich mit anderen Städten punkten. Ob mit Einsparungen der Stadt durch innovative Energiekonzepte, mit einer umweltfreundlichen Bauleitplanung oder mit der Schaffung von Naherholungsgebieten in Einklang mit dem Naturschutz - damit steigert man heute langfristig auch die Attraktivität einer ländlichen Kommune, gerade im Hinblick auf die benachbarten Großstädte Köln und Düsseldorf.“