Fassungslosigkeit bei der SPD
CDU lehnt Zielvereinbarung zur Römertherme ab

(02.10.12 / Fraktion)
Völlig überraschend lehnt die Jamaika-Koalition in der gestrigen Ratssitzung die bis zuletzt mit Vertretern des TSV verhandelte Zielvereinbarung zum Erhalt der Römertherme ab. Die Zielvereinbarung enthielt mehrere Maßnahmen, um die Defizitabdeckung für die Stadt möglichst gering zu halten und den Einfluss der Stadt sicherzustellen. Jetzt wird es zu einem Bürgerentscheid kommen. Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt ist fassungslos: „Diese Entscheidung der Jamaika-Koalition ist ein Desaster für Dormagen. Unbeeindruckt selbst von 12.000 Unterschriften gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden zeugt davon, dass die CDU nicht mehr das Wohl der Stadt im Auge hat. Für maximal 200.000 € Zuschuss erhält Dormagen ein ganzjährig nutzbares Bad. Die beiden Hallenbäder haben ein Defizit von 1,3 Millionen Euro jährlich. Das muss man doch mal im Verhältnis sehen.“

Der plötzliche Kurswechsel der CDU ist für die SPD nicht nachvollziehbar und lässt die tiefe Zerrüttung innerhalb der CDU erahnen. „Noch am letzten Wochenende berichteten alle Zeitungen, die Koalition werde der Vereinbarung zustimmen. Eine solche Rolle rückwärts habe ich in meiner gesamten Zeit als Ratsmitglied noch nicht erlebt“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Detlev Zenk. „Interne Machtkämpfe in der CDU werden hier auf dem Rücken der Bürger und des TSV ausgetragen. Auch für FDP und Grüne muss sich doch jetzt die Frage nach der Verlässlichkeit ihres Koalitionspartners stellen.“

Nach Aussagen des Bürgermeisters wird der Bürgerentscheid Kosten von 30.000 bis 40.000 Euro verursachen. „Diese Kosten, die bei einer vernünftigen Entscheidung der Koalition vermeidbar gewesen wären, belasten jetzt noch zusätzlich die klamme Stadtkasse“, meint Schmitt. Am Ausgang des Bürgerbegehrens besteht nach seiner Ansicht kein Zweifel. „Wir werden den TSV in jeder Hinsicht bei der Vorbereitung des Bürgerentscheids unterstützen.“