SPD Dormagen: Zusammenlegung von Rats- und Bürgermeisterwahlen konsequent

(17.05.13 / Stadtverband)
Die Aussagen von Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und dem FDP-Vorsitzenden Günzel, dass die erneute Zusammenlegung von Rats- und Bürgermeisterwahlen falsch wäre, können die Sozialdemokraten nicht nachvollziehen.

"Die gemeinsame Wahl ist eine logische Konsequenz, schließlich gab es in der Vergangenheit bei Einzelwahlen von Bürgermeistern Wahlbeteiligungen von gerade einmal 30% - ein Bürgermeister der dann mit 50 plus x Prozent gewählt wurde, wurde so nur von
15 % der Bürger gewählt. Daraus eine politische Legitimation für ein solch wichtiges Amt abzuleiten kann nicht richtig sein!", erklärt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Erik Lierenfeld.

Das Ziel muss sein, die Wahlbeteiligung zu erhöhen und nicht Möglichkeiten zu suchen, dass die Bürgerinnen und Bürger insgesamt häufiger und damit als Einzelner seltener zur Wahlurne gehen. Auch sind die Kosten einer solchen getrennten Wahl nicht zu vernachlässigen.

Die SPD verweist darüber hinaus auch darauf, dass selbst die CDU-Landtagsfraktion diesbezüglich eine Kehrtwende eingeschlagen. Das Herr Günzel die Trennung verteidigt, ist nachvollziehbar, da von einer geringen Wahlbeteiligung meist die kleineren Parteien profitieren!", erläutert der Ortsvereinsvorsitzende von Zons Andreas Behncke.

"Außerdem muss man ja feststellen, das Rat und Bürgermeister eine "Verantwortungsgemeinschaft" bilden - beide müssen eigentlich an einem Strang ziehen, warum sollte man dann nicht auch gemeinsam wählen - sozusagen das Gesamtpaket?", so Lierenfeld.