Planungen zum „Lernort Delrath“ nicht entscheidungsreif

(12.06.13 / Fraktion, Delrath)
Verwaltung konnte Fragen der SPD nicht beantworten

Zur Einrichtung eines „Lernortes“ (gemeint ist die gemeinsame Unterbringung von Kindergarten und Grundschule in einem Gebäude) in der Henri-Dunant-Schule in Delrath hatte die SPD-Fraktion der Verwaltung einen Fragenkatalog zu kommen lassen. Gefragt wurde nach dem endgültigen Raumkonzept, der Gegenüberstellung von bisheriger und künftiger Nutzungsfläche, nach der Umsetzung des nötigen Brandschutzes und der vorgesehenen zeitlichen Planung. Beantworten konnte die Verwaltung diese Fragen in der Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb größtenteils nicht. Ausschussmitglied Carsten Müller bemängelt: „Insbesondere fehlten Grunddaten wie Flächenangaben, Gruppengrößen und -anzahl für die Umsetzung des Lernortes Delrath, aus denen man ersehen könnte, ob die Flächen ausreichend sind. Außerdem vermissen wir ein Gesamtkonzept und eine Terminplanung, wie die anstehenden Sanierungsmaßnahmen und die erforderlichen Umbaumaßnahmen für den Lernort miteinander verzahnt werden. Dass unsere schriftliche Anfrage nicht beantwortet wurde, ist eine Missachtung der Mitglieder dieses Ausschusses.“

Unter diesen Umständen konnte die SPD den Planungen im Ausschuss nicht zustimmen und beantragte eine Sondersitzung, bis zu der die Verwaltung die fehlenden Daten und endgültige Pläne nachliefern soll. Birgit Burdag, schulpolitische Sprecherin der Fraktion, begründet: „Wir stehen als SPD hinter dem grundsätzlichen Konzept der Einrichtung eines LernOrtes in Delrath und wollen dies pädagogisch und räumlich gut umgesetzt wissen. Derzeit scheint uns aber das von der Verwaltung vorgestellte Raumangebot für die drei Gruppen der OGS bei den hohen Anmeldezahlen in Delrath zu klein. Daher möchten wir sicher stellen, dass auch in Zukunft alle Schulkinder in der Henri- Dunant-Schule einen OGS Platz bekommen, die das wünschen, und Eltern nicht ihre Kinder an eine OGS nach Nievenheim oder Ückerath schicken müssen. Denn das widerspräche unserem Leitziel: Kurze Beine - kurze Wege."

Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt macht deutlich: „Wenn wir als Fraktion drei Wochen vor der Sitzung eine schriftliche Anfrage stellen, sollte die Verwaltung in der Lage sein, die gestellten Fragen zu beantworten oder zumindest eine Begründung haben, warum eine Beantwortung nicht möglich ist. Einer Planung, die den Interessen der Kinder der drei Einrichtungen Grundschule, Kindertagesstätte und OGS gerecht wird, werden wir unsere Zustimmung nicht verweigern.“