SPD setzt auf Klausurtagung klare Signale

(26.10.14 / Fraktion)
Velbert/Dormagen. In entspannter Atmosphäre trafen sich die Fraktionsmitglieder der SPD am Wochenende zu ihrer ersten Klausurtagung in der neuen Ratsperiode. Vor der fachlichen Diskussion um den Haushaltsplan 2015 nahmen sich die Sozialdemokraten Zeit, um interne Arbeits- und Organisationsabläufe zu besprechen, fachpolitischen Ansprechpartner zu bestätigen und Arbeitskreisleiter zu wählen. „Bereits hier hat sich gezeigt, dass die Mischung aus jungen und älteren Fraktionsmitglieder sowie neuen und erfahrenen Ratsmitgliedern auch innerhalb der Fraktion eine positive eigene Dynamik entwickelt“, zeigte sich Fraktionschef Bernhard Schmitt äußerst zufrieden. Selbst am Abend in einer lockeren Gesprächsrunde mit dem Landtagsabgeordneten Rainer Thiel und Bürgermeister Erik Lierenfeld, der die ganze Klausurtagung begleitete, war das Interesse an landes- und kommunalpolitischen bis in die Nachtstunden ungebrochen groß.

Das gute Zusammenspiel zwischen jungen und erfahrenen Sozialdemokraten zeigte sich erneut in den fachpolitischen Diskussionen. Der Forderung nach einer Erhöhung der Zuschüsse zur Sanierung von Kinderspielplätzen stand ein kreativer Deckungsvorschlag gegenüber, der bis zur Sitzung des Fachausschusses noch ausgearbeitet wird. Erfahrung und neue Ideen bildeten auch eine gute Diskussionsgrundlage, um die Forderung nach sozialen Komponenten beim Verkauf der Baugrundstücke in Nievenheim IV aufzustellen.

Im Haushalt fand die SPD verschiedene Ansätze, die nach ihrer Meinung gekürzt oder verschoben werden können. Bernhard Schmitt gibt ein Beispiel: “Wir schlagen eine Verschiebung eines großen Teils der bereit gestellten 200.000 Euro für die Umwandlung des Ehrenfriedhofs an der Nettergasse in eine Parkanlage vor. Hier geht die Bitte an die Verwaltung, die zurzeit tatsächlich notwendigen Maßnahmen zu beziffern.“ Weitere Schritte, die eine Attraktivitätssteigerung zum Ziel haben, sollen dann auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden. Auch der jährliche Ansatz von 100.000 Euro für Wirtschaftswege müsse auf den Prüfstand. „Hier wollen wir auch mit den Anliegern ins Gespräch kommen“, so Fraktionsvize Martin Voigt.

Bei den Sportstättennutzungsentgelten sieht die SPD nach wie vor Diskussionsbedarf. „Bei unserem Sportforum Anfang Oktober hat sich gezeigt, dass hier von einer großflächigen Verweigerungshaltung der Sportvereine keine Rede sein kann“, erklärt Detlev Zenk, sportpolitischer Sprecher der SPD. „Allerdings ist bei den Umsetzungsvorschlägen noch immer vieles in Bewegung und in der Prüfung, so dass hier noch an einem Konzept gearbeitet wird, welches zu einem Konsens zwischen Sportvereinen und Verwaltung führen kann.“ Auch wenn man hier inzwischen auf einem guten Weg sei, würde wohl bis zur Sitzung des Sportausschusses am 30. Oktober kein entscheidungsfähiger Beschlussvorschlag vorgelegt werden können. Einigkeit innerhalb der Fraktion herrscht darüber, dass die Sportplätze in allen Ortsteilen als wichtiger Bestandteil der Infrastruktur erhalten bleiben sollen. Detlev Zenk: “Die Verwaltung wird aufgefordert, das HSK entsprechend anzupassen und eine realistische Umsetzung im Dialog mit den Menschen und Vereinen vor Ort vorzuschlagen.“

Herbe Kritik musste sich Kämmerer Kai Uffelmann erneut wegen der mangelnden Transparenz des Haushaltsplanentwurfs gefallen lassen. Wenngleich die SPD Verständnis für die Schwierigkeiten in einem Wahljahr und die damit verbundenen Veränderungen habe, erwarte sie doch für den Haushalt 2016 die Umsetzung ihrer jahrelangen Forderung nach ausführlicheren Erläuterungen und besseren Lesbarkeit. „An dieser Stelle sehen wir auch die Produktverantwortlichen in der Pflicht, die in der Lage sein müssen, eklatante Differenzen schon im Ansatz für uns Ehrenamtler nachvollziehbar zu erklären.“ Hier hoffe man in Zukunft auf gute Ergebnisse einer interfraktionellen Arbeitsgruppe und die Handschrift des neuen Bürgermeisters.