SPD stimmt der Koalitionsvereinbarung einstimmig zu

(18.10.16 / Fraktion / Stadtverband)
Koalitionsvertrag bis 2020 unterschrieben

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Montag hatten die Mitglieder der Dormagener SPD die Gelegenheit, sich intensiv mit der Koalitionsvereinbarung auseinander zu setzen. Im Vorfeld hatten die Sozialdemokraten in Arbeitskreisen die wichtigsten Themen für die kommenden Jahre zusammengestellt. An den Koalitionsverhandlungen mit der CDU nahmen für die Fraktion Bernhard Schmitt, Martin Voigt, Andreas Behncke und für den SPD Stadtverband Carsten Müller teil. „Wir haben rund 26 Stunden mit der CDU zusammen gesessen. In einer konstruktiven Atmosphäre wurden die Themen diskutiert, bewertet und die zwölfseitige Koalitionsvereinbarung formuliert“, so Fraktionsversitzender Bernhard Schmitt. Nach einer über zweistündigen Vorstellung und lebhafter Diskussion stimmten die anwesenden Mitglieder einstimmig der Koalitionsvereinbarung zu.

„Es war richtig neben dem Zukunftsplan 2020 auch die Ergebnisse aus unseren Arbeitskreisen mit in die Koalitionsgespräche zu nehmen. Genauso wichtig war uns dann auch, am Montag ein Feedback unserer Mitglieder zu erhalten. Dass es ein einstimmiges Ergebnis für die Vereinbarung gab, spricht dafür, dass wir für die SPD gut verhandelt haben“, so Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller. So konnten Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt und Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller in der gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagmorgen für die SPD die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU für den Zeitraum bis 2020 unterschreiben.

„Wir haben eine Vielzahl an Themen in der Vereinbarung verankert, die wir in der nächsten Zeit gemeinsam mit unseren Fachpolitikern bearbeiten werden, um die Stadt Dormagen für die Zukunft fit zu machen“, betont Fraktionsvize Martin Voigt. Andreas Behncke, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Wir sind uns der Verantwortung für die finanzielle Lage der Stadt bewusst und werden uns ihr gemeinsam mit der CDU stellen. Unser oberstes Ziel bleibt es, einen soliden Haushalt aufzustellen und künftig ein Abrutschen in die Haushaltssicherung zu vermeiden.“

Foto (Detlev Zenk): Bernhard Schmitt, Kai Weber, Carsten Müller und Hans Ludwig Dickers