Stellt CDU-Landtagskandidatin Troles den Schulkompromiss in NRW in Frage?

(20.01.17 / Stadtverband / OV Straberg-Gohr)
Dormagen. Die jüngsten Aussagen der CDU-Landtagskandidatin Heike Troles werfen bei der Dormagener SPD große Fragen auf. „Im Jahr 2011 gab es auf Initiative der SPD den großen Schulkompromiss. Gemeinsam mit den Grünen und der CDU wurde dieser verabschiedet und sorgt für Planungssicherheit im Land und den Kommunen. Hier Sonderlösungen für eine Stadt zu fordern, ist unredlich und würde zu einer nicht absehbaren Aufweichung der einvernehmlich beschlossenen Regelung führen. Daran will die CDU wohl jetzt rütteln und eine vermeintliche „Schuld“ für die Problematik in Delhoven bei der Rot-Grünen Landesregierung gefunden haben. Das ist leider nur als plumpes Wahlkampfgetöse zu betrachten und zeugt von erschreckend wenig Sachkenntnis“, kritisiert Carsten Müller, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Dormagen die Aussagen von Frau Troles.

Der Schulkompromiss von 2011 beinhaltet, dass nach dem Prinzip „Kurze Beine, kurze Wege“ mit Teilstandorten das Grundschulangebot in den Orten auch bei sinkenden Schülerzahlen aufrecht erhalten werden kann. Es wurde mit dem 10. und 11. Schulrechtsänderungsgesetz weiter ausgeführt.

Auch im gemeinsamen Koalitionsvertrag sprechen sich SPD und CDU Dormagen für den Erhalt des Grundschulstandortes Straberg aus. „Wenn wir von dieser Position abrücken, steht die Grundschule in Straberg auf der Kippe und wird bei den derzeitigen Schülerzahlen zeitnah geschlossen werden müssen. Das kann nicht im Interesse der Eltern und Kinder in Straberg sein. Die Planung der Stadt Dormagen ist natürlich nicht abschließend zufriedenstellend, aber eine gute Kompromisslösung. Um eine wohnortnahe Versorgung mit Grundschulplätzen zu gewährleisten, sollten alle Akteure an einem Strang ziehen. Dies gilt im Übrigen auch für Kindergartenplätze“, fasst die schulpolitische Sprecherin Birgit Burdag die Position der SPD-Dormagen zusammen.