Die finanzielle Entlastung der Eltern ist der richtige Weg

(10.05.19 / Fraktion)
Die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene finanzielle Entlastung der Eltern für Kita- und OGS-Gebühren ab dem 1. August 2019 wurde gestern, 9. Mai, vom Rat der Stadt Dormagen einstimmig beschlossen. „Wir freuen uns sehr, dass unsere Forderung, für alle betroffenen Familien die Gebühren zu senken, nun umgesetzt werden kann“, freut sich der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Dries. Der Beschluss, die Eltern um jährlich 600.000 Euro zu entlasten, war bereits im letzten Jahr im Rahmen der Haushaltsdebatte getroffen worden. „Allerdings gab es im Vorfeld immer wieder Diskussionen darüber, wie die Entlastung im Detail aussehen sollte“, erklärt Fraktionschef Andreas Behncke. „Glücklicherweise ist nun auch ein Kompromissvorschlag, der teilweise zu höheren OGS-Gebühren geführt hätte, vom Tisch“, zeigt sich auch Birgit Burdag, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zufrieden.

Unter der Voraussetzung, dass die Landesregierung ihr Versprechen umsetzt, die Gebühren für ein zweites Kita-Jahr abzuschaffen, beschloss der Rat zudem, dass ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 der Kita-Besuch in Dormagen auch im dritten Jahr vor der Einschulung kostenlos wird. „Aktuell ist bereits das letzte Kita-Jahr beitragsfrei, die Landesregierung will ein weiteres gebührenfrei stellen und die damit verbundenen Kosten den Kommunen erstatten“, erklärt Dries die aktuelle Situation. „Mit dem jetzt getroffenen Beschluss, auch das dritte Jahr unentgeltlich zu ermöglichen, wird in unserer Kommune unsere Forderung nach kostenlosen Kindergärten im Ü3-Bereich erfüllt.“ Behncke ergänzt: „Wir danken insbesondere der Verwaltung, die schlüssig dargestellt hat, dass die damit verbundenen jährlichen Mindereinnahmen in Höhe von 716.000 Euro zu vertreten sind.“

Dormagen wird damit zu den ersten Kommunen im Rhein-Kreis Neuss gehören, die den Besuch der drei Kindergartenjahre vor der Einschulung ab dem 1. August 2020 gebührenfrei anbietet. Dries: „Neben dem ‚Dormagener Modell‘ und allen damit verbundenen Projekten übernehmen wir erneut eine Vorreiterrolle auf dem Weg zur kostenlosen Bildung für alle von Anfang an.“