Wahlkampf statt Verantwortung: SPD kritisiert Rückzug der CDU aus großer Koalition

(31.10.19 / Fraktion, Stadtverband)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Behncke zeigt sich von der E-Mail, mit der Kai Weber, CDU-Fraktionsvorsitzender, gestern die Große Koalition in Dormagen aufgekündigt hat, irritiert.

„Es ist bedauerlich, dass die CDU offenbar lieber Wahlkampf anstatt verantwortungsvolle Politik für unsere Stadt machen will“, sagt Behncke. Bei welchen Sachthemen es „diametral unterschiedliche Ansichten“ gegeben habe, bleibe leider völlig unklar“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter. Auf der Ebene der Fachausschüsse habe die Arbeit bis zuletzt sehr gut funktioniert.

„Wir hatten leider in der letzten Zeit immer wieder den Eindruck, dass es innerhalb der CDU Differenzen zwischen der fachlichen Ebene und der Fraktions- und Parteispitze gibt. Während Renè Schneider, ehemals Vorsitzender des Betriebsausschusses Eigenbetrieb und Bürgermeisterkandidat der CDU, zusätzliches Personal für den Eigenbetrieb fordert, hat Fraktionsvorsitzender Kai Weber angekündigt, im Hauptausschuss die dafür vom Bürgermeister vorgeschlagene Aufstockung des Stellenplans abzulehnen. Bei allem Verständnis, dass die CDU sich jetzt ein Jahr vor der Kommunalwahl um ihr eigenes Profil sorgt, darf darunter nicht die Sacharbeit leiden“, so SPD-Parteivorsitzender Carsten Müller.

Behncke kritisiert auch die Art und Weise, wie die SPD über den Entschluss informiert worden sei: „Natürlich ist die Entscheidung zu respektieren. Aber nach der jahrelangen guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der CDU hätte ich mir schon gewünscht, dass dieser Schritt vielleicht nicht per Mail kommuniziert wird. Da hätte ich ein persönliches Gespräch einfach angemessener gefunden.“

Die SPD-Fraktion wird weiterhin gute Arbeit für die Stadt leisten. Andreas Behncke: „Mit unserem Bürgermeister Erik Lierenfeld laden wir alle Fraktionen ein, die gute Arbeit für Dormagen gemeinsam fortzusetzen. Das hat schon zu Beginn der Ratsperiode gut geklappt! Ein Jahr Stillstand kann sich Dormagen nicht leisten und die Bürgerinnen und Bürger hätten dafür zu Recht auch kein Verständnis“, so Behncke abschließend.