SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries kritisiert Äußerungen von Peter-Olaf Hoffmann zum Gneisenauplatz

(20.08.26 / Fraktion)
"Eigentlich hatte ich nicht vor, mich aus meinem Urlaub in die aktuelle politische Debatte in Dormagen einzumischen. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter-Olaf Hoffmann zum Gneisenauplatz lassen mir allerdings kaum eine andere Wahl.

Dass Peter-Olaf Hoffmann mit Klimaanpassungsmaßnahmen wenig anfangen kann, ist nicht neu. Auch in der Vergangenheit hat er immer wieder den Eindruck vermittelt, dass ihm die langfristige Entwicklung unserer Stadt und die Frage, wie wir Dormagen auf zunehmende Hitze und Starkregen vorbereiten, herzlich egal sind. Mit seiner aktuellen Stellungnahme unterstreicht er diese Haltung noch einmal deutlich.

Darüber kann und darf man politisch streiten. Man kann das Investitionsvolumen von rund 1,1 Millionen Euro für den Gneisenauplatz für richtig oder falsch halten, man kann Prioritäten anders setzen und selbstverständlich gegen einen Beschluss stimmen. Genau davon lebt Demokratie.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Die rund 1,1 Millionen Euro werden eben nicht vollständig aus dem Dormagener Haushalt finanziert. Der städtische Eigenanteil liegt bei rund 371.000 Euro, der weitaus größere Teil stammt aus Fördermitteln. Diese Fördergelder würden bei einem Verzicht auf das Projekt nicht etwa als Einsparung im Dormagener Haushalt verbleiben. Sie würden schlicht nicht nach Dormagen fließen und stattdessen für Projekte in anderen Städten zur Verfügung stehen. Wer also so tut, als könne die Stadt durch einen Verzicht einfach mehr als eine Million Euro sparen, vermittelt ein falsches Bild.

Was aber überhaupt nicht geht, ist die arrogante und herablassende Art, mit der Peter-Olaf Hoffmann Menschen begegnet, die zu einer anderen Einschätzung kommen. Mit der Aufforderung „Oh Herr, lass Hirn regnen!“ überschreitet er aus meiner Sicht eine klare Grenze.

Damit werden nicht nur politische Mitbewerber herabgewürdigt, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Dormagen, die solche Maßnahmen fachlich planen, vorbereiten und umsetzen. Wer Menschen wegen einer abweichenden fachlichen oder politischen Einschätzung indirekt den Verstand abspricht, ersetzt Argumente durch Herabsetzung.

Das ist eines Vorsitzenden einer demokratischen Ratsfraktion unwürdig.

Gerade von einem ehemaligen Bürgermeister sollte man erwarten können, dass er weiß, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Verwaltung mit Fachwissen und Engagement an solchen Projekten arbeiten. Man kann ihre Ergebnisse kritisieren. Man kann politische Entscheidungen ablehnen. Aber man sollte den Menschen, die daran arbeiten oder zu einer anderen politischen Bewertung kommen, mit Respekt begegnen.

Ich erwarte deshalb auch von der Dormagener CDU, dass sie sich mit dieser Wortwahl ihres Fraktionsvorsitzenden auseinandersetzt. Politische Auseinandersetzungen dürfen hart geführt werden. Respekt gegenüber den Beschäftigten unserer Stadt und gegenüber Menschen mit anderer Meinung ist jedoch keine Frage von Parteipolitik, sondern eine Grundvoraussetzung demokratischer Kultur.

Eine solche Art des Umgangs sollte deshalb auch innerhalb der CDU nicht ohne Konsequenzen bleiben."

Michael Dries
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dormagen

 

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