Bildung, Kultur und Familien im Fokus der Haushaltsberatungen

(27.01.25 / Fraktion)
Am 25. und 26. Januar 2025 traf sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dormagen zu ihrer Klausurtagung in Düren, um den Entwurf des städtischen Haushaltsplans 2025 intensiv zu beraten. Neben der schwierigen finanziellen Lage standen konkrete Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Stadt im Fokus.

Im Gespräch mit dem Kämmerer, Dr. Torsten Spillmann, wurde die finanzielle Situation der Stadt analysiert. Dormagen steht, wie viele andere Kommunen, vor großen Herausforderungen durch Aufgaben, die von Bund und Land übertragen werden, ohne die nötige finanzielle Unterstützung dafür zu erhalten. Diese Belastungen führen zu steigenden Kosten, schränken die Handlungsspielräume ein und belasten den Haushalt. Dennoch zeigte der Vergleich, dass der aufkommensneutrale Hebesatz der Stadt im landesweiten Durchschnitt liegt und die Gebühren im unteren Drittel aller Kommunen in NRW angesiedelt sind.

Fraktionsvorsitzender Michael Dries machte deutlich, dass der Entwurf des Haushaltsplans 2025 nur wenig Spielraum bietet. Trotz der finanziellen Grenzen bleibt die SPD-Fraktion jedoch entschlossen, Dormagen in zentralen Bereichen voranzubringen und gezielt zu investieren.

Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Förderung kultureller Angebote. „Die Einführung einer Theaterbuslinie nach Neuss zum Rheinischen Landestheater soll Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu kulturellen Veranstaltungen erleichtern und die kulturelle Bildung stärken“, wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Kockartz-Müller erklärt.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Investition in Bildung und Bildungseinrichtungen. Geplant sind unter anderem der Neubau der Realschule Hackenbroich und der Lernort in Horrem, die dazu beitragen werden, die Bildungslandschaft der Stadt zu verbessern. Auch die Volkshochschule (VHS) soll stärker gefördert werden. Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, schlägt die Fraktion vor, die Kosten für die Zertifizierung von Dozentinnen und Dozenten zu übernehmen. Zudem sollen inklusive Angebote der VHS, beispielsweise in den Bereichen Sprache, Kochen, Nähen und Literatur, ausgebaut werden, um die Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen zu stärken.

Die Förderung von Familien und Kindern bleibt ebenfalls ein zentrales Anliegen der SPD-Fraktion. In den vergangenen Jahren wurden zusätzliche Angebote für motorische Förderung in Kindertagesstätten geschaffen, besonders in Stadtteilen, in denen ein höherer Förderbedarf besteht. Diese Angebote sollen weiter ausgebaut und das Personal entsprechend qualifiziert werden.

Außerdem bleibt die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen ein wichtiger Schwerpunkt. Die Unterstützung von Schwimmhelferinnen und Schwimmhelfern in den Klassen 5 und 6 ist dabei ein essenzieller Bestandteil, um Kindern grundlegende Fähigkeiten zu vermitteln. Ergänzend dazu sollen Sprachförderprogramme für Kinder mit Sprachbarrieren beim Übergang von der Kita in die Grundschule oder auf weiterführende Schulen weiterentwickelt werden.

Darüber hinaus setzt sich die SPD für die finanzielle Unterstützung und den Ausbau der Frauenberatungsstelle Dormagen ein. Auch Angebote für Seniorinnen und Senioren, wie der Senioren-Mittagstisch in Straberg, sollen gestärkt werden, um die soziale Teilhabe in allen Lebensphasen zu fördern.

Die SPD Dormagen setzt den eingeschlagenen Weg fort, die Infrastruktur in Dormagen kontinuierlich zu verbessern. Darüber fand ein intensiver Austausch mit dem Technischen Beigeordneten Dr. Martin Brans über die notwendigen Maßnahmen statt. Es stehen nicht nur der Ausbau von Straßen und Verkehr im Fokus, sondern auch ein gut ausgebauter und aufgestellter Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), der als zentraler Standortfaktor für ein lebenswertes Dormagen gilt. Die Sozialdemokraten halten an diesem Ziel fest und werden den ÖPNV auch zukünftig weiterentwickeln. Darüber hinaus engagiert sich die SPD für die Modernisierung und den Bau von Schulen und Kindertagesstätten sowie die Schaffung zusätzlicher Freizeit- und Erholungsräume, um das Leben in der Stadt noch attraktiver zu gestalten.

Ein zentrales Anliegen der SPD Dormagen bleibt die Wirtschaftsförderung, die als wesentlicher Faktor für die zukünftige Entwicklung der Stadt gesehen wird. Der Masterplan Innenstadt (ISEK) wird weiterhin engagiert vorangetrieben, um die Innenstadt sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Gäste zu stärken – insbesondere durch die gezielte Förderung von Handel und Gastronomie.

Auch der Wohnungsbau bleibt ein wichtiger Schwerpunkt. Neben privaten Investoren, soll gezielt mit der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft WORADO preiswerter Wohnraum geschaffen werden, um den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden.

„Trotz der engen finanziellen Spielräume behalten wir klare Ziele vor Augen und setzen gezielt Schwerpunkte, um Dormagen weiterzuentwickeln“, fasst Fraktionsvorsitzender Michael Dries zusammen. „Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung unter Bürgermeister Erik Lierenfeld ist dabei ein wichtiger Baustein, um Dormagen als lebenswerte Stadt für alle Generationen zu gestalten.“