SPD stellt sich vor Lierenfeld: „Anschuldigungen der CDU unerträglich“

(01.06.11 / Fraktion )
Geschlossen stellt sich die Dormagener SPD-Fraktion hinter den zweiten stellvertretenden Bürgermeister Erik Lierenfeld und reagiert so auf die unsachlichen Anwürfe führender CDU-Politiker (s. unten stehende Links). Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: "Die CDU hat mit ihren Anfeindungen den Boden des guten politischen Stils verlassen. Hier geht es nicht mehr um die Sache, sondern nur darum, einem jungen SPD-Politiker zu schaden.“ Für die Sozialdemokraten bewegt sich Heryschek mit dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs auf sehr dünnem Eis. „Selbstverständlich darf sich ein stellvertretender Bürgermeister zu allen Themen äußern – selbst wenn seine Auffassung kontrovers zur politischen Meinung des Bürgermeisters ist“, macht Schmitt in aller Deutlichkeit klar. „Auch der erste stellvertretende Bürgermeister Hans Sturm hat noch nie ein Blatt vor dem Mund genommen und sich z. B. deutlich zur Alten Schule und zum Bürgerhaus in Hackenbroich geäußert. Diese Verhalten haben wir nie in Frage gestellt und begrüßen es auch in Zukunft.“ Die Stellvertretender des Bürgermeisters lediglich als sein Sprachrohr zu verstehen, sei nur in nichtdemokratischen Systemen üblich. An die Adresse von Herychek gewandt, wundert sich Schmitt über darüber, dass die CDU „das Neutralitätsgebot eines städtischen Repräsentanten verletzt“ sieht. „Ist es nicht Aufgabe von Ratsmitgliedern wie Erik Lierenfeld, die Interessen der Bürger und Bürgerinnen zu vertreten – wenn es sein muss auch gegen die bestehende Ratsmehrheit? Wenn aufgrund bestehender Mehrheitsverhältnisse Beschlüsse nicht mehr in Frage gestellt werden dürfen – wie hier bei der Diskussion um die Seniorenresidenz an der Langemarkstraße – wird unser ganzes politisches demokratisches System in Frage gestellt.“ Ähnlich äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nils Szuka. Er ergänzt: "Das Maß an Bigotterie in den Anschuldigungen der CDU ist unerträglich. Es steht dem Fraktionsvorsitzenden der CDU nicht zu, sich über die Anzahl von Ämtern von Erik Lierenfeld zu echauffieren, denn wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“. Schließlich habe sich auch von den Sozialdemokraten noch niemand gefragt, ob Herr Wimmer mit seinen diversen Ämtern und Funktionen allen damit verbundenen Anforderungen gerecht wird. Zur Kritik des Bürgermeisters erklärt die SPD lediglich:"Der Bürgermeister ist auch für seine diplomatische Art nicht gerade bekannt und dennoch stellt niemand seine Berechtigung, die Stadt zu repräsentieren, in Frage.“ Bernhard Schmitt weist zudem die Vorwürfe der CDU an der Sacharbeit der SPD zurück: "Die SPD-Fraktion hat bereits vor langer Zeit einen Arbeitskreis gegründet, der sich mit dem demographischen Wandel beschäftigt und seine Vorschläge in die nun kommenden Diskussionen im Stadtrat einbringen wird. Hierbei wird es sich aber um konstruktivere Vorschläge handeln als dem demographischen Wandel als einziges Mittel das Bebauen von Grünflächen entgegenzustellen."