SPD-Fraktion einstimmig für Erhalt des Hallenbades Nievenheim

(23.11.10 / )
Auf ihrer Klausurtagung befasste sich die SPD-Fraktion am vergangenen Samstag mit dem Haushaltsplan der Stadt und den Wirtschaftsplänen der ausgegliederten Gesellschaften. Die meiste Zeit nahm allerdings die Diskussion um das Gutachten zum Bäderkonzept in Anspruch. Angesichts der Haushaltslage sah die Fraktion keine Möglichkeit, den Neubau eines Hallenbades zu finanzieren. Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt wird deutlich: „Wie sollen wir dem Bürger klarmachen, dass an allen Ecken und Enden gespart werden muss und gleichzeitig investieren wir 8 bis 10 Millionen Euro in ein neues Hallenbad. Mit einer vernünftigen energetischen Sanierung wird man auch die Betriebskosten der vorhandenen Bäder deutlich senken können.“ Außerdem äußerte die Fraktion Zweifel an der Aussage des Gutachtens, dass alle Nutzungen durch Schulen, Vereine und Bürger, die derzeit in den beiden Bädern stattfinden, von einem einzigen Bad geleistet werden könnten. Auch die Aufgabe eines Standortes und die Konzentration auf ein einziges Bad sah die Fraktion kritisch. Am Ende der Beratungen sprach sich die SPD einstimmig für den Erhalt der Bäder in Nievenheim und Dormagen aus. Fraktionsvize Nils Szuka ergänzte: „Wir haben allerdings daran die Erwartung geknüpft, dass die Stadt in den nächsten 3 bis 5 Jahren Jahren auch die Finanzmittel für die notwendigen Sanierungen im Haushalt bereitstellt. Mit zwei Hallenbädern in den größten Stadtteilen und dem Freibad des TSV Bayer Dormagen kann die Stadt auch in Zukunft ein attraktives Angebot für ihre Bürger und die Vereine anbieten.“ Weiterhin beschäftigte sich die Fraktion mit der Haushaltssituation der Stadt. Die SPD begrüßt die Anstrengungen der rot-grünen Landesregierung zur Konsolidierung der kommunalen Finanzen, von denen auch Dormagen profitiert. Schmitt: „Endlich nimmt sich die Landesregierung der Finanznot der Kommunen an. Allein in diesem Jahr werden 700.000 Euro aufgrund des Nachtrags des Gemeindefinanzierungsgesetzes nach Dormagen fließen. Auch für die Folgejahre sind durch den vor kurzem im Landtag beschlossenen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ deutliche Einnahmeverbesserungen für Kommunen und Kreise zu erwarten.“ Die auch durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer verbesserte Finanzlage der Stadt sollte nach Ansicht der SPD dazu genutzt werden, die im Frühjahr beschlossenen Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindergärten und Offenen Ganztagsschulen und die Kürzung der Investitionskosten für Schulen zurückzunehmen. „In Zeiten knapper Kassen müssen Investitionen auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sein und was kann nachhaltiger sein als Investitionen in die Bildung unserer Kinder“, bringt Bernhard Schmitt die Haltung der SPD auf den Punkt.