Starke Kommunen brauchen starke Mittel: SPD Dormagen steht hinter der Forderung junger Bürgermeister*innen
(17.06.25 / Fraktion)Die SPD Dormagen stellt sich an die Seite vieler junger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die fordern, den Großteil des geplanten Infrastruktur-Sondervermögens direkt in die Städte und Gemeinden zu lenken.
„Mit Erik Lierenfeld haben wir selbst einen jungen Bürgermeister, der seit Jahren zeigt, wie wichtig kluge Investitionen vor Ort sind – ob bei Kitas, Schulen, Digitalisierung oder Klimaanpassung“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. „Deshalb ist für uns klar: Die Kommunen müssen mindestens 75 Prozent der Mittel erhalten – alles andere würde an der Realität vorbeigehen.“
Die SPD Dormagen schließt sich der klaren Haltung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) an, der eine gesetzlich verankerte Mittelbindung von mindestens 75 Milliarden Euro für kommunale Investitionen fordert.
„Die Menschen erleben Politik vor allem kommunal. Wenn wir dort nicht investieren, schwächen wir unser Land an der Basis“, so Katja Creutzmann, stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Ratsfrau in Dormagen.
Unsere Kernforderungen:
• Mindestens 75 % des Infrastruktur-Sondervermögens müssen bei den Kommunen ankommen.
• Unbürokratisch und zielgerichtet abrufbare Mittel.
• Eine verlässliche Partnerschaft auf Augenhöhe zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Jetzt ist der Moment, Wort zu halten – für handlungsfähige Kommunen, für die Menschen vor Ort und für ein starkes, zukunftsfähiges Deutschland von unten nach oben.
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