Großer Andrang beim SPD-Informationsabend zur KiBiz-Revision

(15.02.11 / Fraktion )
Das Thema „Ein Vogel, der nicht fliegt – das Kinderbildungsgesetz (KiBiz)“ brennt auch in Dormagen vielen unter den Nägeln. Etwa 120 Teilnehmer/innen zählte die SPD-Fraktion bei ihrer Veranstaltung am vergangenen Donnerstagabend in der Kulle, die federführend von SPD-Ratsfrau Christiana Kemmerling und Christiane Jungbeck, Leiterin der Kindertagesstätte St. Katharina in Hackenbroich, vorbereitet worden war. Referent MdL Wolfgang Jörg, SPD-Fraktionssprecher im Ausschuss für Fa-milie, Kinder und Jugend des Landtages, fand klare Worte zum vor zwei Jahren unter heftigem Protest der betroffenen Träger, Erzieher und Eltern eingeführtem Gesetz: “Das KiBiz ist ein kinder- und familienpolitischer Totalschaden.“ Es verursache u. a. nicht nur einen hohen Arbeitsaufwand auf allen Ebenen, einen hohen Krankenstand beim Personal infolge Überbelastungen und einen Qualitätsrück-gang in der Kinderbetreuung. Außerdem sei es unerträglich, dass die Elementarbetreuung, die ja ge-nau wie die Schule, Teil des Bildungssystems ist, kostenpflichtig sei. In seinem Vortrag und im Dialog mit den Gästen erläuterte er, dass mit einer neuen Struktur die Qua-litätsstandards wieder angehoben werden und das Personal auf Dauer entlastet werden müsse. Als Sofortmaßnahmen für das am 1. August beginnende Kindergartenjahr stellte er folgende Verbesse-rungen in Aussicht: 1. Finanzierung von je einer/einem zusätzlichen Kinderpfleger/in je U3- bzw. U2-Gruppe als Unterstützung der Fachkräfte. 2. Schaffung von 1.000 zusätzlichen Stellen für das vorge-schriebene Anerkennungsjahr in der Praxis der Erzieherinnen außerhalb der eigentlichen Kita-Finanzierung. 3. Wegfall des Beitrages für das letzte Kindergartenjahr. 4. Abbau der aufwändigen Bürokratie, die zurzeit noch zu Lasten der Kinderbetreuungszeiten gehe. 5. Zeitnahe Hilfestellung für Kinder, bei denen die Einrichtung Behinderungen feststelle. Langfristig müsse dem Finanzierungssystem der einzelnen Kinderbetreuungsplätze ein Sozialindex zugrunde gelegt werden, denn die Einrichtung in einem sozialen Brennpunkt wie z. B. Hackenbroich brauche einfach mehr Geld als eine Einrichtung in Gohr. Die gesamte Kindergartenzeit soll betragsfrei bleiben, um die Eltern, die wegen der Kinder bereits das größte Armutsrisiko tragen, zu entlasten. Schließlich komme der spätere Bildungserfolg ihrer Kinder auch der gesamten Gesellschaft zugute. Der Finanzierung der Vorhaben sieht Wolfgang Jörg verhalten optimistisch entgegen, da Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und auch der Finanzminister hinter den geplanten Änderungen stehen und sich auch Oppositionspolitiker offen für die SPD-Vorstellungen zeigten. Außerdem sieht er darin ein absolutes Muss, denn die Folgekosten für eine qualitativ schlechte Betreuung seien bekann-termaßen ungleich höher. In Anbetracht der Kürze der Zeit konnte nicht auf jede einzelne Frage aus dem Publikum eingegangen werden. Moderator Erik Lierenfeld sagte jedoch zu, dass alle notierten Fragen an den Landtags-abgeordneten weitergeleiten und die Antworten anschließend veröffentlich würden. Christiana Kemmerling lud abschließend Wolfgang Jörg für den Herbst ein, damit er den Betroffenen dann zu den ab 1. August eingeführten Änderungen Rede und Antwort stehen könne.