SPD Dormagen diskutierte über die Große Koalition

(09.12.13 / Stadtverband)
Auf Einladung der Ortsvereine und des Stadtverbandes Dormagen konnten nun die Mitglieder der Dormagener Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag auf Bundesebene diskutieren. Fachkundiger Gast war Ulrich Kelber, Mitglied und stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag und Mitglied der Verhandlungskommission zum Koalitionsvertrag. Kelber – der einer Einladung vom Parteivorsitzendem Erik Lierenfeld folgte - stellte die wichtigsten Punkte des Vertrages vor und machte deutlich: „11,5 Mio. Menschen haben uns nicht gewählt, um einfach in die Opposition zu gehen, sondern um eine Regierung zu bilden, die den Menschen ein besseres Leben ermöglicht.“

„Wir hatten spannende Diskussionen, die sich auch sehr kritisch mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt haben. Aus Arbeitnehmersicht glaube ich aber, dass mein „Ja“ zum Koalitionsvertrag gerechtfertigt ist. Wie die Gewerkschaften festgestellt haben, können wir mit diesem Vertrag etwas gegen Leiharbeit, für die Eindämmung der Werksverträge und für den Mindestlohn tun!“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzender im Dormagener Stadtrat Bernhard Schmitt der an der Diskussion teilnahm.

Auch Andreas Behncke, Ortsvereinsvorsitzender aus Zons und einer der beiden Initiatoren des Mitgliederbegehrens stimmt dem Vertrag zu: „Wir haben nun die Möglichkeit vier Jahre gut zu regieren. Der Koalitionsvertrag ist ein guter Anfang, wir werden den Genossinnen und Genossen in Berlin genau auf die Finger schauen, damit Situationen wie in der letzten Großen Koalition nicht wieder vorkommen! Inhaltlich geht es in die richtige Richtung und wir sind auf die ersten Gesetze gespannt.“

Eine Empfehlung haben die anwesenden SPD-Mitglieder aber nicht bekommen. „Es ist gerade das tolle, dass jedes Mitglied entscheiden kann, wie er es höchstpersönlich für richtig hält. Ich glaube, dass ein „ja“ in der persönlichen Sicht genauso begründet werden kann wie ein „nein“. Wichtig ist aber, dass es die Möglichkeit gibt und nicht kleine Parteirunden darüber entscheiden. Auch hätten wir in jedem anderen Koalitionsvertrag mit jeder anderen Partei Punkte gefunden, mit denen wir nicht einverstanden sind.“, erklärt Lierenfeld.

Erik Lierenfeld selbst hat mit „ja“ gestimmt und begründet dies wie folgt: „Unter meiner Pro- und Contra-Liste habe ich am Ende einen großen Strich gemacht – unterm Strich habe ich positive Veränderungen für die Menschen gesehen. Deshalb bin ich über das gute Verhandlungsergebnis in Berlin erfreut und kann diesem mit gutem Gewissen zustimmen. Wir haben die Wahl verloren – aber die Verhandlungen aus meiner Sicht gewonnen.“

Auch der Vorsitzende des Dormagener Ortsverbandes Carsten Müller sieht die SPD-Handschrift im Koalitionsvertrag: „Viele Inhalte sind eins zu eins aus dem Wahlprogramm der SPD entnommen – nicht zuletzt, da die Union kaum eigene Positionen hatte – das muss nun in Regierungshandeln umgesetzt werden, damit wir auch in der Regierung Glaubwürdigkeit zurück gewinnen können.“

Die Dormagener SPD hat auch in Zukunft vor die Mitglieder einzubinden.