SPD zieht positive Jahresbilanz

(01.07.15 / Fraktion / Stadtverband)
Am 1. Juli 2014 traf sich der neu gewählte Rat der Stadt Dormagen zu seiner konstituierenden Sitzung, bei dem auch Bürgermeister Erik Lierenfeld in sein Amt eingeführt und verpflichtet wurde. Ein Jahr später zieht die SPD eine positive Bilanz. „Das System der wechselnden Mehrheiten ist trotz Startschwierigkeiten auf einem guten Weg. Seit Beginn der Ratsperiode wurden über 120 Entscheidungen von den Fraktionen im Rat einstimmig beschlossen, nur 15 Entscheidungen waren strittig. Dabei gingen die Ablehnungen zum Teil sogar quer durch die einzelnen Fraktionen, “ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „Wichtige Entscheidungen, die gemeinsam getroffen wurden, waren zum Beispiel die Stellungnahme zum Regionalplan, die Verschlankung der obersten Verwaltungsebene mit der einstimmigen Wahl von Robert Krumbein und Tanja Gaspers als Beigeordnete, die neue Sportstättenfinanzierung, die Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschulen sowie die bessere Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements.“

Dass der SPD-Bürgermeister einen anderen Umgangsstil mit den Bürgerinnen und Bürgern pflegt als sein Vorgänger und auf Transparenz setzt, ist in der Bevölkerung sehr positiv und anerkennend aufgenommen worden. Die von der SPD regelmäßig angebotenen Bürgerdialoge finden sich nun in Form von Stadtteilgesprächen, Bürgermeistersprechstunden sowie Bürgerbeteiligungs- und Diskussionsplattformen u. a. im Internet wieder. Die Verwaltung unter dem neuen Bürgermeister nutzt die modernen Kommunikationsmöglichkeiten, um in engem Kontakt mit den Dormagenern zu bleiben. Die Einrichtung eines Fachbereichs „Rats- und Bürgerangelegenheiten“ beweist die Umsetzung der sozialdemokratischen Forderung nach einer bürgernahen Politik. Auch in der Verwaltung hat sich der Stil des „wertschätzenden Miteinanders“ eingebürgert.

„Wir sind insgesamt sehr zufrieden mit der Arbeit von Erik Lierenfeld, der trotz seines jungen Alters viele ihm hinterlassene ‚Baustellen‘ seines Amtsvorgängers aufgearbeitet und der Verwaltung neue Impulse gegeben hat“, zieht Schmitt ein lobendes Resümee des ersten Amtsjahres. „Besonders die Lösung der verfahrenen Situation bezüglich des Tierparks Tannenbusch und die Abwendung der Auflösung der WSD Dormagen, die der Innenstadt sehr geschadet hätte, sind auf seinen persönlichen Einsatz zurückzuführen.“

Auch die Weiterentwicklungen des Stadtteilprojekts Horrem und des Dormagener Weges in Bezug auf konkrete Hilfen beim Start in Ausbildung und Arbeit fließen für die Sozialdemokraten mit in die Erfolge des ersten Jahres der laufenden Ratsperiode ein. Fraktionsvize Martin Voigt ergänzt: „Mit den jetzt geschlossenen Verträgen zum Ausbau des schnellen Internets nimmt Dormagen eine Vorreiterrolle im Kreis ein.“

Ein positives Resümee zieht Voigt auch für kleinere Projekte: „Wir haben erreicht, dass bei den Spielplätzen nach Möglichkeit ‚inklusive‘ Spielgeräte berücksichtigt werden, eine Taschengeldbörse ist initiiert und ein Flyer über Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche wurde erstellt. Der Kreuzungsbereich Bismarck-/Marie-Schlei-Straße vor der Gesamtschule wird sicherer durch Tempolimit und bessere Ausleuchtung und die Parksituation auf der Marienstraße in Nievenheim wurde mit geeigneten Maßnahmen entschärft.“

Mit Kritiken vom politischen Gegnern, die vor allem die Umsetzung einiger schon in der letzten Ratsperiode geforderter Maßnahmen monieren, können die Sozialdemokraten und der neue Bürgermeister gut umgehen. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller: „Die meisten unserer Kritiker hatten mit Bürgermeister Hoffmann und ihrer Ratsmehrheit ja fünf Jahre Zeit, um angebliche Missstände in Angriff zu nehmen. Dass die Verwaltung die liegen gebliebenen Probleme nicht in wenigen Monaten lösen kann, ist doch jedem Bürger klar.“

Den eingeschlagenen Kurs will die SPD-Fraktion beibehalten: „Die wechselnde Mehrheiten bedeuten auch ein Mehr an fraktionsübergreifenden Gesprächen und Arbeit. Trotzdem sind wir davon überzeugt, dass in dieser speziellen Situation für unsere Stadt Diskussionen und Aussprachen zum Finden der besten Lösung den Zwängen einer Koalition oder eines Bündnisses vorzuziehen sind.“ Sie wollen auch weiterhin überzeugen und nicht „überstimmen“.