Haushalt 2017 ist auf einem guten Weg

(07.11.16 / Fraktion)
Rösrath/Dormagen. Die SPD-Klausurtagung am 5. und 6. November in Rösrath hatte als Hauptthema naturgemäß den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung. Dazu gehörte auch, erste Weichen für zukünftige Entwicklungen zu stellen. „Generell können wir dem vorgelegten Entwurf zustimmen“, so Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „Die Zahlen und Gewichtungen entsprechen unseren sozialdemokratischen Prioritäten.

Eine große Position im Haushalt stellen die Kosten für die Kinderbetreuung dar. Die aktuell sehr gute Betreuungsquote in Dormagen kann durch den durchaus erwünschten Zuzug von Familien allerdings sinken. „Hier müssen wir gegensteuern“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Fraktion Michael Dries. Wichtig sei zudem, die Jugend enger einzubeziehen: “Aus diesem Grund beabsichtigen wir, einen Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für ein Jugendparlament zu stellen.“ Damit dieses Gremium dann auch zu einer wichtigen Stimme für die Dormagener Jugend werden kann, muss es strukturell gut aufgestellt und von der Verwaltung begleitet werden.

Mit 50 Euro pro Gruppe möchten die Sozialdemokraten in Zukunft die zusätzlichen Fahrtkosten für Ausflüge, die die Offenen Ganztagsschulen während der Schulferien anbieten, unterstützen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den OGS geben sich immer sehr viel Mühe, den Kindern in den Ferien interessante Angebote auch außerhalb des üblichen Rahmens zu machen“, lobt die schulpolitische Sprecherin Birgit Burdag. „Die Mittel wären ein Beitrag, um die Teilnahme aller Kinder an Sonderfahrten zu ermöglichen.“

Bei der Sanierung der Dr. Geldmacher-Straße fordert Sonja Kockartz-Müller, Expertin für Planung und Umwelt, zunächst ein Parkraumkonzept für das Kreiskrankenhaus ein. „Hier eine Einzelmaßnahme ohne Berücksichtigung der Gesamtsituation durchzuführen, ist nicht zielführend.“ Die weitere Neuentwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten in einer für Dormagen bestverträglichen Form sind für die SPD Selbstverständlichkeiten.

Für einen Klimaschutzmanager sehen die SPD-Fraktionsmitglieder einen dauerhaften Bedarf. Kockartz-Müller erläutert: „Wir können uns vorstellen, dass in der Stadtverwaltung langfristig eine Stelle eingerichtet wird, bei der die Aufgaben, die sich ja auch aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt ergeben, zusammenlaufen.“

Die Sanierung der Sportplätze ist auf einem guten Weg. „Im Bereich der Beethovenstraße werden wir darauf achten, dass auch das Angebot an Sporthallenflächen bei einer Überplanung dem Bedarf von Schulen und Vereinen entsprechen“, teilt Detlev Zenk, Fachpolitiker für den Sportbereich, mit. „Außerdem wollen wir als mittelfristiges Ziel festschreiben, dass mindestens 80% der Grundschüler das Schwimmabzeichen ‚Seepferdchen‘ erreichen und Schwimmen schon in der Kita verstärkt gefördert wird.“

Für das kommende Jahr fordern die Sozialdemokraten von den Technischen Betrieben Dormagen die Fertigstellung und Vorlage des Friedhofsentwicklungsplanes. Kritik übte Carsten Müller am Eigenbetrieb Dormagen: „Die aktuellen Projekte müssen endlich abgearbeitet werden.“ Das Betriebsausschussmitglied fordert eine strukturelle Weiterentwicklung, damit die Aufgaben und Arbeiten zukünftig effizienter abgearbeitet werden. Einig ist sich die Fraktion darin, dass bei der Planung des Umbaus der Aula des Bettina-von-Arnim-Gymnasiums nicht ausschließlich die Durchführung von Schulveranstaltungen im Fokus stehen sollen. Dies liegt auch dem kulturpolitischen Sprecher Uwe Schunder sehr am Herzen: „Wie in den vergangenen Jahren sollen auch in Zukunft nichtschulische Kulturveranstaltungen an diesem Ort ermöglicht werden.“

Andreas Behncke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, fasst die Beratungen der Sozialdemokraten zusammen: „Wir sind uns alle einig, dass wir auch in den nächsten Jahren ausgabensensibel vorgehen und die Einnahmeseite langfristig ausbauen müssen. Nur so kann der sich vorsichtig entwickelnde positive Trend in Sachen Haushaltsentwicklung manifestiert werden.“

„Bürgermeister Erik Lierenfeld und Kämmerin Tanja Gaspers haben einen ausgeglichenen und nachvollziehbaren Haushaltentwurf vorgelegt“, erklärt Fraktionschef Schmitt abschließend. „Ihnen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchten wir für ihre Arbeit ausdrücklich danken.“

SPD-Meldungsarchiv

Insgesamt liegen 977 Nachrichten in unserem Archiv
(Es werden jeweils 24 Artikel pro Seite angezeigt - die neuesten zuerst)

SPD-Landratskandidat will Informationsplattform für Baustellen

(25.02.2020) Die Bebauung und Sanierung von Verkehrswegen ist für die Betroffenen ein heikles Thema. Frust und Unverständnis... mehr

Städtische Kulturangebote auch in den Stadtteilen

(19.02.2020) Im Kulturkonzept der Stadt Dormagen heißt ein Thema: „Kultur vor Ort und hausgemacht“. Das hat die SPD... mehr

Brainstorming für die Bildung

(18.02.2020) „Bildung“ ist das große Thema, mit dem sich die letzte Veranstaltung im Rahmen der aktuellen SPD-Bürgerdialogserie... mehr

SPD Nievenheim ehrt Jubilare

(17.02.2020) Mit einem Frühstück im Café Steinblick ehrte der SPD Ortsverein Nievenheim seine Jubilare von 2019. Vorsitzender... mehr

Einsatz der SPD für zusätzliche Stellen im Eigenbetrieb erfolgreich

(14.02.2020) In der gestrigen Ratssitzung wurde die Einrichtung von fünf weiteren Stellen für den Eigenbetrieb beschlossen.... mehr

Bürgerdialog „Umwelt und Klima“ mit vielen neuen Ideen

(14.02.2020) Knapp 40 Bürgerinnen und Bürger waren ins Bürgerhaus Hackenbroich gekommen, um mit der SPD ihre Ideen... mehr

SPD-Fraktion besucht Dormagener Streetworker

(14.02.2020) Lärm, Müll und auch Drogenkonsum am Dormagener Bahnhof lassen die Rufe der Bürger nach Polizei und dem... mehr

Jusos fragen: Lässt die Politik unsere Schüler*innen im Stich?

(12.02.2020) Im Dezember des vergangenen Jahres lehnte der Dormagener Stadtrat mehrheitlich den von der Verwaltung... mehr

SPD beantragt „Runden Tisch“ für die Gebäudesanierung auf Sportanlagen

(12.02.2020) Nachdem für die Umwandlung der städtischen Sportplätze in Kunstrasenplätze ein Abschluss in Sicht ist,... mehr

Schaden wäre vermeidbar gewesen

(07.02.2020) In der Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Dormagen stellte sich auf Nachfrage heraus, dass... mehr

Ortsverein Dormagen ehrt 780 Jahre SPD-Mitgliedschaft

(06.02.2020) Auf 780 Jahre SPD-Mitgliedschaft kamen die Jubilare, die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jenny Gnade im Rahmen... mehr

Landesförderung für Dorferneuerung auch in Dormagen nutzen

(04.02.2020) Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW hat ein Förderprogramm... mehr

Diskussionen, Ideen und Anregungen rund um Klima- und Umweltschutz

(03.02.2020) Die Themen Klima- und Umweltschutz haben selten so im Fokus gestanden wie heute. Immer mehr Menschen... mehr

Fahrtraining soll E-Bike-Fahren sicherer machen

(30.01.2020) Der Frühling steht vor der Tür und damit die Fahrradsaison. Auch in diesem Jahr ist zu erwarten, dass... mehr

Personelle Aufstockung des Eigenbetriebs ist alternativlos

(29.01.2020) Aufmerksam hat sich die SPD-Fraktion die Unterlagen der Verwaltung für die kommende Sitzung des Betriebsausschusses... mehr

Bürgerdialog „Freizeit und Soziales“: wieder viele Ideen für Dormagen

(23.01.2020) „Keine Schere im Kopf zulassen“, forderte die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Susanne Uhlman,... mehr

SPD will besonders insektenfreundliche Vorgärten auszeichnen

(16.01.2020) Bereits mit verschiedenen Anträgen und Anregungen hat die SPD-Fraktion sich für Nachhaltigkeit und aktiven... mehr

SPD-Bürgerdialogreihe: „Freizeit und Soziales“ steht am 22. Januar auf der Agenda

(15.01.2020) Mit ihren Dialog-Reihe für die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms geht die SPD am 22. Januar in die... mehr

Politik auf dem Rücken von Beschäftigten austragen - ein peinlicher Frühstart der Dormagener CDU in den Kommunalwahlkampf.

(18.12.2019) Durch Abwesenheit glänzten die Vertreter der CDU bei den vom Bürgermeister angebotenen Gespräch über... mehr

Sauberkeit in Schultoiletten und Masterplan Grün: CDU verursacht Stillstand

(03.12.2019) Auch wenige Tage nach der Sitzung des Hauptausschusses kann SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Behncke... mehr

SPD: Zusätzliche moderate Haushaltsaufstockung mit großer Wirkung

(25.11.2019) Auch wenn Haushalt und Wirtschaftspläne für 2020 quasi „in trockenen Tüchern“ sind, kann die Politik... mehr

SPD Dormagen nominiert Erik Lierenfeld als Bürgermeisterkandidaten

(21.11.2019) Beim Herbstempfang der SPD Dormagen konnte Vorsitzender Carsten Müller über 200 Gäste begrüßen, darunter... mehr

SPD-Bürgerdialog: Viele Gedanken und Anregungen „Wirtschaft und Arbeiten“

(17.11.2019) Fünf Plakatwände voller Ideen – auch beim zweiten Bürgerdialogabend der SPD Dormagen am vergangenen Dienstag... mehr

„Woche der Begegnung 2019“ - SPD zieht positive Bilanz

(13.11.2019) Ob traditioneller Infostand, gemeinsames Mittagessen, Diskussionsabend oder ein ganz persönliches Gespräch:... mehr
Meldungsarchiv - Seite 1 von 41 [ 1 ] 2 3 4 > ... Letzte >>