Entwurf des Haushaltsplans 2021 ist sozial und nachhaltig

(31.01.21 / Fraktion)
„ECHT SOZIAL – NATÜRLICH NACHHALTIG – dieses Motto steht nicht nur auf unserem Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen, es könnte genauso gut über den Entwurf des Haushalts 2021 stehen, den uns die Verwaltung für das Jahr 2021 vorgelegt hat“, erklärt SPD-Fraktionschef Michael Dries nach den Haushaltsberatungen, welche die Sozialdemokraten mit einer virtuellen Klausurtagung abgeschlossen haben. „Trotz der ganzen pandemiebedingten wirtschaftlichen Probleme ist der Haushaltsplan ausgeglichen. Steuern und Gebühren werden nicht erhöht“, ergänzt Martin Voigt, finanzpolitischer Sprecher der SPD. Fraktionsvize Sonja Kockartz-Müller berichtet von der positiven Stimmung in der Fraktion: „Trotz der Pandemiefolgen werden wir unter Einbeziehung aller uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unsere Heimatstadt im Sinne der Bürger*innen zukunftsweisend gestalten.“ Dies unterstreicht auch Carsten Müller, Vorsitzender des Stadtverbandes. Der Haushaltsentwurf spiegelt wichtige Kernpunkte des sozialdemokratischen Wahlprogramms wider: Familie, Umwelt, Digitalisierung, Mobilität und bezahlbarer Wohnraum.

Für Schulen und Kindertagesstätten werden insgesamt fast 27 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, das Budget für Spielplätze steigt von 66.000 auf 550.000 € pro Jahr. Damit wird dafür gesorgt, dass das Lern- und Aufenthaltsumfeld unserer Kinder so schnell wie möglich auf ein Niveau gehoben werden soll, dass sie mit Recht für sich beanspruchen können. Bedauerlich ist, dass in diesem Jahr noch auf die Senkung der Beiträge für Kitas und OGS verzichtet werden muss. „Wir hoffen, dass hier nach der Pandemie wieder Spielraum für weitere Erleichterungen ist. Kostenfreie Bildung von Anfang an bleibt unser Ziel“ so Dries.

Im Bereich Umwelt stehen u. a. Mittel zur Förderung von Klima-, Umwelt- und Insektenschutzmaßnahmen sowie die Unterstützung des regionalen und fairen Einkaufens zur Verfügung, im Bereich Mobilität wird der Fokus auf eine Qualitätssteigerung und eine Taktverdichtung im ÖPNV sowie die Einrichtung von On-Demand-Verkehren gesetzt. Bereits zum Fahrplanwechsel Ende 2021 soll ein attraktives ÖPNV-Angebot gemacht werden.

Das Thema Digitalisierung erfährt im Haushalt die nötige Aufwertung. Zusätzliche Fachkräfte und die Aufstockung des Budgets um mehr als das Zweieinhalbfache beweisen, dass die Verwaltung auch hier aufs Tempo drücken möchte. So wird baldmöglichst ein digitales, zeitsparendes Baugenehmigungsverfahren eingeführt, weitere Bürgerservices werden digitalisiert und ausgebaut.

„Damit es zukünftig mehr Wohnungen in Dormagen gibt, deren Mieten auch im Bereich der Neubauten für mehr Menschen bezahlbar sind, unterstützen wir die Gründung einer eigenen städtischen Baugesellschaft. Schließlich liegt es auch in unserer Verantwortung, entsprechende Lösungen anzubieten“, so Voigt.

„Der Haushaltsplanentwurf 2021, der von Bürgermeister Erik Lierenfeld und seinem Beigeordneten Robert Krumbein präsentiert wurde, findet unsere volle Zustimmung“, so Dries. „Unser Dank geht auch an Frau Drosten, die als Kämmerin die Vorgaben durch die Verwaltungsspitze im Haushalt sehr gut umgesetzt hat.“

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