SPD begrüßt neue Strategie der Bundesregierung zur Stärkung der chemischen Industrie

(27.09.24 / Fraktion)
Die Bundesregierung hat eine Reihe bedeutender Maßnahmen angekündigt, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie nachhaltig sichern sollen. Michael Dries, Fraktionsvorsitzender der Dormagener SPD, lobt diese Pläne ausdrücklich und hebt deren Bedeutung für den Standort Dormagen hervor: „Unsere Region ist eine starke Industrie-Region! Der Chempark Dormagen spielt im Kölner Chemiegürtel eine Schlüsselrolle für die Chemieindustrie in Deutschland und Europa“, so Dries. „Damit das so bleibt, ist Wettbewerbsfähigkeit entscheidend, und die aktuellen Pläne der Bundesregierung sind ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“

Ein zentraler Punkt der neuen Strategie ist die praxisnahe Ausgestaltung von EU-Richtlinien. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) – essenzielle Stoffe in vielen industriellen Prozessen – weiterhin für industrielle Anwendungen zugelassen bleiben, solange keine besseren Alternativen verfügbar sind. Dries betont: „PFAS sind auch in Dormagener Chemieanlagen in nahezu jeder Dichtung verbaut und aktuell noch alternativlos. Das ist eine praxisnahe Lösung, die der Industrie den nötigen Spielraum gibt, Innovationen voranzutreiben und gleichzeitig umweltbewusst zu handeln.“

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Senkung der Stromkosten. Die Verlängerung der Strompreiskompensation bis 2030 soll besonders energieintensive Branchen, wie die Chemieindustrie, entlasten. „Das schafft Planungssicherheit und stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit auf internationaler Ebene“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruben Gnade. „Der nächste Schritt muss aus unserer Sicht die Einführung eines Industriestrompreises sein, um energieintensive Unternehmen in Deutschland langfristig abzusichern.“

Durch die Reform des Immissionsschutzgesetzes sollen Genehmigungsverfahren für die Modernisierung von Industrieanlagen beschleunigt werden. „Das ist ein bedeutender Fortschritt, um Innovationen schneller umsetzen zu können und unsere Industrie zukunftsfähig zu machen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Kockartz-Müller. „Die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft unserer Region werden dadurch entscheidend gestärkt.“

Im Austausch zwischen der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Daniel Rinkert fasst dieser die Initiative zusammen: „Die SPD kämpft um jeden Industriearbeitsplatz. Das unterstreichen auch die Chemie-Strategie sowie die Wachstumsinitiative der Bundesregierung. Zudem setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für günstige Strompreise für Industrie und Wirtschaft ein.“

Abschließend betont Michael Dries: „Wir setzen auf Zukunft und Fortschritt für unsere Region! Mit diesen Maßnahmen werden nicht nur Arbeitsplätze gesichert, sondern auch aktiv die Transformation hin zu einer modernen und nachhaltigen Industrie gestaltet.“

Archivfoto (SPD - © Bärbel Suling): Ruben Gnade, Michael Dries, Sonja Kockartz-Müller