Haushaltsplan 2022: Im Mittelpunkt stehen die Dormagenerinnen und Dormagener

(31.10.21 / Fraktion)
Nach mehr als acht Stunden Pr├╝fung und Beratung, denen ├╝ber 10 Arbeitskreissitzungen vorausgegangen waren, hat die SPD am vergangenen Samstag auf einer Klausurtagung in Zons ihre Beschl├╝sse zum vorgelegten Haushaltsplan 2022 der Stadt Dormagen gefasst. F├╝r alle Tagungsteilnehmenden galt coronabedingt nat├╝rlich die 3G-Regel.

ÔÇ×Der von K├Ąmmerer Dr. Torsten Spillmann vorgelegte und von unserem B├╝rgermeister Erik Lierenfeld best├Ątigte Entwurf ist solide und zukunftsorientiertÔÇť, fasst Fraktionsvorsitzender Michael Dries zusammen. ÔÇ×Am Ende bleibt sogar noch Spielraum f├╝r die Finanzierung von weiteren Projekten, die f├╝r die Menschen vor Ort wichtig sind.ÔÇť

So war auch der Beschluss der Sozialdemokraten zum Vorschlag der Verwaltung einstimmig, die KiTa- und OGS-Geb├╝hren um 1,2 Millionen Euro weiter zu senken. ÔÇ×Auch wenn wir unser Ziel der Beitragsfreiheit f├╝r KiTa und OGS noch nicht ganz erreichen, w├Ąre die Geb├╝hrenfreiheit f├╝r alle Einkommensschichten an dieser Stelle unseri├Âs, da wir aufgrund der Pandemie immer noch nicht endg├╝ltig absch├Ątzen k├Ânnen, wie lange wir Mittel f├╝r die Finanzierung der Folgekosten binden m├╝ssenÔÇť, so Martin Voigt, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie steht auch das ca. 320.000 Euro starke Ma├čnahmepaket, das f├╝r die Kinder- und Jugendf├Ârderung vorgelegt wurde und dessen Finanzierung volle Zustimmung erf├Ąhrt.

Wichtig ist der SPD zudem ein gesundes und nachhaltiges Mittagessen f├╝r alle Kinder, das sich aus biologisch angebauten und lokalen Produkten zusammensetzt. Hier fordert sie Finanzmittel, damit ein zielgerichtetes Konzept in Zusammenarbeit mit entsprechender Fachexpertise erarbeitet wird, welches kurz- bis mittelfristig in den st├Ądtischen Betreuungseinrichtungen umgesetzt werden kann. Ziel bleibt ein kostenloses Mittagessenangebot f├╝r alle Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler.

Weitere Gelder sollen nach Ansicht der SPD im kommenden Jahr f├╝r die Schaffung von Sport- und Freizeitorten, insbesondere f├╝r Jugendliche in verschiedenen Stadtteilen investiert werden. Dabei ist sowohl an Outdoor-Treffpunkte als auch an Multifunktionsfl├Ąchen f├╝r sportliche Aktivit├Ąten gedacht.

Wieviel B├╝rofl├Ąche die Verwaltung auch nach einer Anmietung von R├Ąumen in der Rathausgalerie ben├Âtigt, muss nach Auffassung der SPD auf ein solides Zahlenfundament gestellt werden. Deshalb will sie ein externes Gutachten f├╝r die Raumbedarfsplanung in Auftrag geben, f├╝r das sie mit ├╝berschaubaren Kosten rechnet.

Unter anderem im Zusammenhang mit den klimatischen Ver├Ąnderungen steht die Forderung, den Katastrophenschutz und das Krisenfallmanagement vor Ort bestm├Âglich aufzustellen. Damit das vorhandene Potential optimiert werden kann, sollen finanzielle Mittel f├╝r die Beratung durch externe Fachleute bereitgestellt werden.

Bereits im vergangenen Jahr wurden Stellen geschaffen, damit die Verwaltung und die st├Ądtischen T├Âchter ihre Aufgaben bew├Ąltigen k├Ânnen. Leider konnten verschiedene Stellen aufgrund des aktuellen Fachkr├Ąftemangels nicht besetzt werden. Deshalb wird vorgeschlagen, eine eigene Position ÔÇ×RecruitingÔÇť u. a. f├╝r die Umsetzung innovativer und moderner Wege zur Personalgewinnung im Haushalt zu ber├╝cksichtigen.

Unterst├╝tzung findet ebenso der Vorschlag der Verwaltung, im kommenden Jahr Gelder f├╝r das stark sanierungsbed├╝rftige Vereinshaus der SG Zons bereitzustellen.

Auch Sonja Kockartz-M├╝ller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zieht nach den aufw├Ąndigen Beratungen ihrer Fraktion ein positives Res├╝mee: ÔÇ×Die Verwaltung hat trotz der schwierigen Zeiten einen Haushaltplan vorgelegt, den wir ohne Vorbehalte mitverantworten k├Ânnen.ÔÇť

Foto (Franziska Baldauf): Die Abschlussberatungen der SPD-Fraktion fanden im Rahmen einer Klausurtagung am 31. Oktober im Hotel Schloss Friedestrom statt

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