Haushaltsplan 2022: Im Mittelpunkt stehen die Dormagenerinnen und Dormagener

(31.10.21 / Fraktion)
Nach mehr als acht Stunden Prüfung und Beratung, denen über 10 Arbeitskreissitzungen vorausgegangen waren, hat die SPD am vergangenen Samstag auf einer Klausurtagung in Zons ihre Beschlüsse zum vorgelegten Haushaltsplan 2022 der Stadt Dormagen gefasst. Für alle Tagungsteilnehmenden galt coronabedingt natürlich die 3G-Regel.

„Der von Kämmerer Dr. Torsten Spillmann vorgelegte und von unserem Bürgermeister Erik Lierenfeld bestätigte Entwurf ist solide und zukunftsorientiert“, fasst Fraktionsvorsitzender Michael Dries zusammen. „Am Ende bleibt sogar noch Spielraum für die Finanzierung von weiteren Projekten, die für die Menschen vor Ort wichtig sind.“

So war auch der Beschluss der Sozialdemokraten zum Vorschlag der Verwaltung einstimmig, die KiTa- und OGS-Gebühren um 1,2 Millionen Euro weiter zu senken. „Auch wenn wir unser Ziel der Beitragsfreiheit für KiTa und OGS noch nicht ganz erreichen, wäre die Gebührenfreiheit für alle Einkommensschichten an dieser Stelle unseriös, da wir aufgrund der Pandemie immer noch nicht endgültig abschätzen können, wie lange wir Mittel für die Finanzierung der Folgekosten binden müssen“, so Martin Voigt, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie steht auch das ca. 320.000 Euro starke Maßnahmepaket, das für die Kinder- und Jugendförderung vorgelegt wurde und dessen Finanzierung volle Zustimmung erfährt.

Wichtig ist der SPD zudem ein gesundes und nachhaltiges Mittagessen für alle Kinder, das sich aus biologisch angebauten und lokalen Produkten zusammensetzt. Hier fordert sie Finanzmittel, damit ein zielgerichtetes Konzept in Zusammenarbeit mit entsprechender Fachexpertise erarbeitet wird, welches kurz- bis mittelfristig in den städtischen Betreuungseinrichtungen umgesetzt werden kann. Ziel bleibt ein kostenloses Mittagessenangebot für alle Schülerinnen und Schüler.

Weitere Gelder sollen nach Ansicht der SPD im kommenden Jahr für die Schaffung von Sport- und Freizeitorten, insbesondere für Jugendliche in verschiedenen Stadtteilen investiert werden. Dabei ist sowohl an Outdoor-Treffpunkte als auch an Multifunktionsflächen für sportliche Aktivitäten gedacht.

Wieviel Bürofläche die Verwaltung auch nach einer Anmietung von Räumen in der Rathausgalerie benötigt, muss nach Auffassung der SPD auf ein solides Zahlenfundament gestellt werden. Deshalb will sie ein externes Gutachten für die Raumbedarfsplanung in Auftrag geben, für das sie mit überschaubaren Kosten rechnet.

Unter anderem im Zusammenhang mit den klimatischen Veränderungen steht die Forderung, den Katastrophenschutz und das Krisenfallmanagement vor Ort bestmöglich aufzustellen. Damit das vorhandene Potential optimiert werden kann, sollen finanzielle Mittel für die Beratung durch externe Fachleute bereitgestellt werden.

Bereits im vergangenen Jahr wurden Stellen geschaffen, damit die Verwaltung und die städtischen Töchter ihre Aufgaben bewältigen können. Leider konnten verschiedene Stellen aufgrund des aktuellen Fachkräftemangels nicht besetzt werden. Deshalb wird vorgeschlagen, eine eigene Position „Recruiting“ u. a. für die Umsetzung innovativer und moderner Wege zur Personalgewinnung im Haushalt zu berücksichtigen.

Unterstützung findet ebenso der Vorschlag der Verwaltung, im kommenden Jahr Gelder für das stark sanierungsbedürftige Vereinshaus der SG Zons bereitzustellen.

Auch Sonja Kockartz-Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zieht nach den aufwändigen Beratungen ihrer Fraktion ein positives Resümee: „Die Verwaltung hat trotz der schwierigen Zeiten einen Haushaltplan vorgelegt, den wir ohne Vorbehalte mitverantworten können.“

Foto (Franziska Baldauf): Die Abschlussberatungen der SPD-Fraktion fanden im Rahmen einer Klausurtagung am 31. Oktober im Hotel Schloss Friedestrom statt