Resiliente Stadt Dormagen - Wie gut ist unsere Kommune für Krisenfälle gerüstet?

(02.12.22 / Fraktion)
Eine wichtige Frage, der sich die Dormagener SPD-Fraktion derzeit annimmt, denn in den letzten Jahren und auch aktuell gibt es nicht nur weltweit anhaltende Krisen, die gelöst und überwunden werden müssen. Auch auf regionaler Ebene muss derzeit immer häufiger auf Krisensituationen reagiert werden.

So werden Stromausfälle, Gasmangellagen und Versorgungsengpässe öfter denn je öffentlich diskutiert. Zudem häufen sich Großschadenslagen durch Unwetterereignisse. Fast tägliche berichten Tageszeitungen von Cyberangriffen, die auch öffentliche Verwaltungen betreffen. Die Dormagener SPD geht der Frage nach, wie gut eine Kommune aufgestellt sein muss, um widerstandsfähig gegenüber all diesen Störungen der Kritischen Infrastruktur zu sein. „Denn bei Katastrophen und Großschadenslagen kann es dazu kommen, dass die Versorgung der Bevölkerung mit Strom und Gas nicht mehr gewährleistet ist. Infolgedessen kann nicht mehr geheizt werden, ebenso werden die meisten Haushaltsgeräte nicht mehr funktionieren. Auch bei einer Energiekrise kann es bei Störungen der Infrastruktur zu den genannten Folgen kommen. Zudem kann es wichtige Kommunikationseinrichtungen treffen, wie Kabel- und Funknetze, die im Schadensfall unterbrochen werden. Solche Szenarien haben wir in Deutschland unter anderem im Jahr 2021 in Folge der Hochwasserkatastrophe erleben müssen.“ So Michael Dries, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Auswirkungen auf die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger können verheerend sein, wenn keine Vorbereitungen getroffen werden und auf die Hoffnung gesetzt wird, dass es die eigene Stadt schon nicht betreffen wird. „Daher ist ein Plan, wie die Versorgung der Menschen mit Energie, Informationen, aber vor allem auch mit Lebensmitteln gewährleistet werden kann, unerlässlich. Wir möchten wissen, wo steht die Stadt, wo muss man noch nachjustieren oder Lösungen suchen? Zudem ist alles im Wandel, deshalb ist ein kontinuierlicher Blick auf die Resilienz einer Stadt unerlässlich.“ führt Dries weiter aus. Bei Hackerangriffen auf Kommunen, wie vor einem Jahr in der Stadt Witten, können wichtige Daten gestohlen und für kriminelle Handlungen genutzt werden. Außerdem kann die Handlungsfähigkeit einer Verwaltung dadurch extrem gestört werden. Eine Stadtverwaltung kann Maßnahmen ergreifen, um solche Angriffe abzuwehren.

Am 23. November hat die SPD-Fraktion diese Themen ausführlich diskutiert und dazu auch Vertreter der Dormagener Stadtverwaltung eingeladen. Der Austausch fand mit den beiden stellvertretende Vorsitzenden des Bundesverbandes für den Schutz Kritischer Infrastrukturen (BSKI) Dr. Hans-Walter Borries und dem Diplom-Wirtschaftsinformatiker Martin Wundram statt, die in die Themen ausführlich einführten. Zwar liegt die Zuständigkeit bezüglich des Katastrophenschutzes beim Rhein-Kreis-Neuss, doch lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die von Bürgermeister Erik Lierenfeld geführte Stadtverwaltung im Vergleich zu vielen anderen Kommunen, aber auch Unternehmen besser aufgestellt ist und sich auf dem richtigen Weg befindet. So besteht bereits ein sich ständig in der Weiterentwicklung befindliches vorausschauendes Krisenmanagement. Die Stadtverwaltung ist sich der Herausforderungen der genannten Krisensituationen bewusst, ist handlungsfähig und kurzfristig in der Lage Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Cyber-Sicherheit der Stadtverwaltung wird regelmäßig auf den Prüfstand gestellt und getestet, so dass die Daten der Stadt und somit auch der Bürgerinnen und Bürger gut gesichert sind. Diesen Weg, Dormagen sicherer und widerstandsfähiger gegenüber Störungen von außen zu machen, will die SPD-Fraktion unterstützen und auch die Verwaltung weiter voranbringen.